„Die Haltung der Ukraine ist nicht konstruktiv. Man muss nach Wegen und Mitteln für eine friedliche Beilegung des Donbass-Konfliktes suchen. Die ukrainische Seite benutzt im Gegenteil verschiedene Gründe, um Verhandlungen fern zu bleiben und die Entwicklung militärischer Aktionen in der Problemregion zu fördern“, so Schpakowski.
Der Experte erinnerte, dass die Verhandlungsplattform in Minsk international anerkannt sei. „Leider versuchen die ukrainischen politischen Kreisen heute, den Konflikt im Donbass für die Durchsetzung ihrer politischen Ziele und Erhöhung ihres politischen Images auszunutzen, insbesondere unter Berücksichtigung der Wahlen im Jahr 2019“, glaubt Schpakowski.
Am Montag hatte der ukrainische UN-Botschafter, Wladimir Jeltschenko, vorgeschlagen, die Donbass-Verhandlungen aus Minsk in eine andere Hauptstadt zu verlegen. Dabei warf er Weißrussland vor, bei der Uno gegen jegliche ukrainische Initiativen abgestimmt zu haben.
Zuvor sind 13 Länder, darunter Weißrussland, dagegen aufgetreten, auf die Tagesordnung der UN-Vollversammlung den von Kiew vorgeschlagenen Punkt unter dem Titel „Die Lage auf den zeitweilig besetzten ukrainischen Territorien“ zu setzen.
Die Regelung der Situation im Donbass wurde bei den Treffen der Kontaktgruppe in Minsk erörtert, wo seit September 2014 drei Dokumente verabschiedet wurden, in denen Schritte zur Deeskalation des Konflikts festgelegt sind. Hierzu gehört auch der Waffenstillstand. Doch selbst nach Vereinbarung der Waffenruhe kommt es weiter zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.
sputniknews
Tags:
