In Lettland hat die regierende Koalition bei den Parlamentswahlen ihre Mehrheit eingebüßt. Zwei neu gegründete Parteien konnten bei dem Urnengang Prognosen zufolge mehr als ein Viertel der Stimmen auf sich vereinen. Stärkste Gruppierung ist nach Auszählung von 90 Prozent der Stimmen die Partei "Harmonie", die vor allem von der russischen Minderheit in dem baltischen Land gewählt wird. "Harmonie", der enge Verbindungen nach Moskau nachgesagt werden, dürfte es trotz eines Stimmenanteils von 20 Prozent aber schwer haben, Koalitionspartner zu finden.
Lettland kämpft seit Jahren gegen Korruption und Geldwäsche. Der ehemalige Zentralbankchef des Euro-Landes wartet derzeit auf seinen Prozess, weil er Bestechungsgeld angenommen haben soll. Auch wegen Skandalen wie diesen konnten die neuen populistischen Parteien KPV LV und Neue Konservative jeweils rund 14 Prozent der Wählerstimmen erringen. Das Bündnis der Bauern und Grünen von Ministerpräsident Maris Kucinskis kam auf nur 10 Prozent, auch dessen beiden Bündnispartner mussten deutliche Verluste einstecken.
Angesichts der Zersplitterung im Parlament und der Vorbehalte gegenüber der russischen Minderheit rechnen Beobachter mit einem breiten Regierungsbündnis, das sich aber erst nach Wochen oder gar Monaten finden dürfte. Das EU- und Nato-Mitglied Lettland teilt eine 276 Kilometer lange Grenze zu Russland. In dem zwei Millionen Einwohner zählenden Land sind etwa ein Viertel davon russischstämmig.
"Die Grenzen Russlands haben kein Ende"
Am Wahltag sorgte ein Hackerangriff auf das beliebteste Online-Netzwerk des Landes für Aufsehen. Den Nutzern der Website Draugiem.lv wurden Fotos russischer Soldaten und eine Nachricht auf Russisch angezeigt: "Lettische Kameraden, das betrifft euch: Die Grenzen Russlands haben kein Ende." Der Satz erinnert an nationalistische Slogans wie "Russland kann sich jederzeit aussuchen, an welches Land es grenzen will", die nach der Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim verbreitet wurden. Außerdem poppten Fotos von russischen Soldaten auf der Krim, Panzern in Moskau und Kreml-Chef Wladimir Putin auf den Bildschirmen auf.
Wer hinter dem Cyberangriff steckt, bleibt derzeit unklar. "Wir haben mit solchen Zwischenfällen am Wahltag gerechnet", sagte Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics. Es seien Ermittlungen zu der Attacke eingeleitet worden.
Quelle: n-tv.de
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