EU-Kommissar fordert Abschaffung von Grenzkontrollen

  12 Oktober 2018    Gelesen: 651
EU-Kommissar fordert Abschaffung von Grenzkontrollen

 EU-Flüchtlingskommissar Dimitris Avramopoulos verlangt nach der abermaligen Verlängerung von Grenzkontrollen durch Österreich die baldige Abschaffung der Checks.

Es habe auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise 2015 nachvollziehbare Gründe gegeben, um die Kontrollen wieder einzuführen, aber in der Zwischenzeit habe sich viel getan, sagte Avramopoulos am Freitag vor einem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg. Die EU habe seitdem große Fortschritte bei der Sicherung ihrer Außengrenzen gemacht, und die Zahl der Flüchtling sei rapide gesunken.

Im sogenannten Schengen-Raum der EU gibt es keine permanenten Grenzkontrollen. Wegen der zahlreichen Schutzsuchenden vor drei Jahren postierten jedoch einige EU-Staaten wieder Beamte an den Grenzen zu den EU-Nachbarn. Die Ausnahmen wurden seitdem wie jüngst von Österreich für die Grenze zu Ungarn und Slowenien immer wieder bei der Kommission verlängert. In Deutschland laufen die Kontrollen noch bis 11. November.

Eine Rückkehr zum Reisen durch Europa ohne Kontrollen wäre ein wichtiges Zeichen, sagte der griechische EU-Kommissar. “Schengen ist für viele EU-Bürger das greifbarste Beispiel für die europäische Integration.” Er schlage vor, die Grenzkontrollen durch verstärkte Polizei-Checks im Hinterland ersetzen. Auch Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hatte jüngst eine Ende der Ausnahmen und eine Rückkehr zum Schengen-System gefordert.

reuters


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