Ungarns Regierungschef Orban für Weber als EU-Kommissionspräsident

  18 Oktober 2018    Gelesen: 734
Ungarns Regierungschef Orban für Weber als EU-Kommissionspräsident

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban will den Fraktionschef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, bei der Wahl des neuen EU-Kommissionspräsidenten unterstützen.

Der CSU-Politiker solle Nachfolger von Jean-Claude Juncker werden, zitierte die staatliche Nachrichtenagentur MTI Orbans Kabinettschef Antal Rogan am Donnerstag. Juncker wird seinen Posten nächstes Jahr aufgeben. Orban ist Vorsitzender der Fidesz-Partei, die wiederum unter dem Dach der EVP der konservativen Fraktion im EU-Parlament angehört.

Die Wahlempfehlung aus Budapest ist pikant, da Weber im September im Europaparlament für die Einleitung eines Rechtsstaatsverfahrens gegen Ungarn gestimmt hat. Der Streit über den richtigen Umgang mit Orban spaltet seitdem die Fraktion. Orban gilt aber unter anderem wegen seiner Flüchtlingspolitik als den rechtspopulistischen Strömungen in der EU nahestehend, die etwa in Italien an der Regierung beteiligt sind. Der dortige Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini erwägt ebenfalls eine Kandidatur für die Nachfolge Junckers und erhält dabei Rückendeckung von der AfD.

reuters


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