Die nächste Parlamentswahl in Armenien findet bereits im Dezember statt.
Armenien steuert auf Neuwahlen noch in diesem Jahr zu. Das Parlament wurde heute Donnerstag aufgelöst, nachdem auch der zweite Versuch zur Wahl eines Regierungschefs gescheitert war. Das neue Parlament solle am 9. Dezember gewählt werden, sagte der geschäftsführende Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Er war Mitte Oktober zurückgetreten, um Neuwahlen zu ermöglichen.
Die Verfassung des Landes sieht vor, dass nach der Auflösung des Parlaments innerhalb von 30 bis 45 Tagen Neuwahlen stattfinden müssen. Das Procedere zur Auflösung ist in der Verfassung festgeschrieben. Demnach hat das Parlament nach dem Rücktritt des Regierungschefs zwei Wochen Zeit, einen Nachfolger zu bestimmen. Sollte das in zwei Anläufen nicht gelingen, wird es aufgelöst – so wie nun heute Donnerstag. Planmässig würde die nächste Parlamentswahl erst 2022 stattfinden.
Paschinjan war im Mai vom Parlament zum Ministerpräsidenten gewählt worden, nachdem er wochenlange Proteste gegen den langjährigen Staatschef Sarkissjan angeführt hatte.
Der Verlauf der politischen Prozesse in Armenien zeigt deutlich, dass Paschinjan damit ein Ziel verfolgt, die Macht in Armenien komplett auf sich zu konzentrieren.
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