China öffnet sich für Russland

  07 November 2018    Gelesen: 238
China öffnet sich für Russland

Die "America First"-Politik des US-Präsidenten zeigt unbeabsichtigte Nebenwirkungen: Das rohstoffreiche Russland und die Volksrepublik China wollen ihren Handel ausweiten. Putins Regierungschef Medwedew nutzt seine Visite für eine harsche Abrechnung.

China und Russland haben sich bei einem Staatsbesuch des russischen Regierungschefs Dimitri Medwedew in Peking auf eine Ausweitung des bilateralen Handels verständigt. Schon im laufenden Jahr werde das russisch-chinesische Handelsvolumen die Schwelle von 100 Milliarden Dollar erreichen, sagte Medwedew nach Gesprächen mit seinem chinesischen Amtskollegen Li Keqiang. Noch vor zehn Jahren sei dies unvorstellbar gewesen.

Doch mittlerweile redeten beide Seiten sogar von einer Verdoppelung des Handelsvolumens auf 200 Milliarden Dollar. "Ich denke, dass diese Zahl durchaus realisiert werden kann, wenn wir die Kooperation in den vereinbarten Feldern aktiv fördern", sagte Medwedew nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Tass. Russland rechnet demnach mit weiteren Sanktionen durch die USA.

Medwedew: Sanktionen nur Ablenkung

Mit Blick auf die Auseinandersetzungen in den USA um US-Präsident Donald Trump sagte Medwedew: "Es scheint, dass je heftiger der politische Kampf aufflammt, desto wütender werden Sanktionen gegen die verschiedenen, gleichzeitig souveränen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft." Mit solchen Maßnahmen gegen andere Länder versuchten die USA, innenpolitische Probleme zu lösen, kritisierte er.

Neben den Sanktionen gegen Russland und den Iran bezog sich Medwedew auch auf die Strafzölle, die Trump in seinem Handelskrieg gegen China und auch gegen die Europäische Union verhängt hat. "Das ist ziemlich schlimm, weil es die internationale Ordnung untergräbt", sagte Medwedew. Dies sei auch Thema seiner Gespräche mit der chinesischen Führung gewesen.

"Zeitbombe" im Welthandel

"Im Moment liegt praktisch eine Zeitbombe unter der Ordnung der Welthandelsorganisation", sagte der russische Regierungschef mit Blick auf Trumps Angriffe auf die WTO und dessen Alleingänge in Handelsfragen. Scharfe Kritik übte Medwedew auch am Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran. "Es gibt keine Beweise für Verstöße des Irans", sagte Medwedew.

Medwedew war zu Wochenbeginn in Shanghai mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping zusammengetroffen und hatte an der internationalen Importmesse CIIE in der ostchinesischen Hafenstadt teilgenommen. Das russisch-chinesische Handelsvolumen war 2017 bereits um 30 Prozent auf 87 Milliarden Dollar gestiegen.

China und Russland vereinbarten nun in Peking eine Reihe von zusätzlichen Schritten, um kleine und mittelgroße Unternehmen zu unterstützen. Dabei sollen unter anderem auch eigene elektronische Bezahlsysteme entwickelt werden, die unabhängig von den Angeboten großer US-Anbieter wie Apple oder Google funktionieren. Abgesehen davon soll auch der Austausch landwirtschaftlicher Produkte ausgeweitet werden.

Trump löst neue Allianzen aus

Beobachter sehen in der Annäherung zwischen dem bevölkerungsreichen Schwellenland China und der rohstoffreichen russischen Volkswirtschaft eine Reaktion auf die Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump: Unter seiner Führung hatten die USA neue Sanktionen gegen Russland verhängt und unabhängig davon im Rahmen der umstrittenen "America First"-Strategie hohe Importzölle auf chinesische Waren verhängt.

Die US-Regierung öffnete zu Wochenbeginn die Tür für mögliche neue Sanktionen gegen Russland. Das Außenministerium in Washington teilte mit, der Kongress sei darüber informiert worden, dass Russland die im Gesetz zur Kontrolle chemischer und biologischer Waffen festgelegten Bedingungen nicht erfülle. Jetzt werde über die nächsten Schritte beraten. Hintergrund ist der Fall des in Großbritannien vergifteten früheren russischen Doppelagenten Sergej Skripal.

In Peking sicherte Medwedew vor diesem Hintergrund allen von Sanktionen betroffenen Unternehmen die Unterstützung seiner Regierung zu. Die russische Wirtschaft habe sich an die US-Strafmaßnahmen angepasst, betonte er. "Deshalb wird im Fall von neuen Sanktionen nichts Kritisches passieren, da bin ich mir sicher." Unangenehm sei es trotzdem. Die USA hatten bereits im August Sanktionen gegen Russland angekündigt, die unter anderem Waffenverkäufe betrafen.

Quelle: n-tv.de


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