Brexit-Hardliner stellen May Ultimatum

  12 November 2018    Gelesen: 668
Brexit-Hardliner stellen May Ultimatum

Die Frage, was mit der irischen Grenze passiert, ist ein Knackpunkt in den Brexit-Verhandlungen. Mit der EU einigt sich Premierministerin May anscheinend auf einen Kompromiss. Abgeordnete ihrer Partei bezeichnen ihn als Angriff auf die britische Einheit.

Europa-skeptische Abgeordnete aus ihrer eigenen Partei haben Premierministerin Theresa May ein Ultimatum in den Brexit-Verhandlungen gesetzt. Sie fordern May in einem Artikel im "Sunday Telegraph" auf, ihren Irland-Kompromiss zu ändern. Sollte May nicht einlenken, wollen etwa 80 Brexit-Hardliner aus den Reihen der konservativen Tories und die nordirische Protestantenpartei DUP im Parlament gegen ihren Plan stimmen.

Knackpunkt ist die Frage, was mit der Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland passiert. Im Gespräch ist, dass die Grenze offen gehalten wird und Großbritannien Teil der Europäischen Zollunion bleibt, bis eine bessere Lösung gefunden ist. Die Brexit-Hardliner verlangen, dass May diesen Kompromiss für inakzeptabel erklärt. Sie warnen davor, die Einheit Großbritanniens in Frage zu stellen.

"Wenn die Regierung den historischen Fehler macht, lieber die EU zu besänftigen als ein unabhängiges und einheitliches Großbritannien zu schaffen, müssen wir gegen den Deal stimmen", schreibt Steve Baker, einer der führenden Europa-Skeptiker im "Sunday Telegraph". "Wir teilen das Streben der Premierministerin nach einem EU-Freihandelsabkommen, aber nicht zu jedem Preis und mit Sicherheit nicht zum Preis unserer Union."

Auf der Gegenseite verlangt Irland, dass die Grenze zu Nordirland offen bleibt. Der freie Waren- und Personenverkehr gilt als entscheidend für den Fortbestand des Karfreitagsabkommens, das 1998 den Bürgerkrieg auf der irischen Insel beendet hatte. Die Unterhändler suchen deshalb nach einer Notlösung, die automatisch in Kraft treten soll, falls es bei dem Thema zunächst keine grundsätzliche Einigung gibt.

Zur der Abstimmung im britischen Parlament über den Brexit könnte es noch in diesem Jahr kommen. Voraussetzung ist, dass sich May mit der EU einigt. Ohne Einigung droht ein ungeregelter Brexit, der die Handelsbeziehungen zwischen dem europäischen Festland und Großbritannien massiv belasten würde.

Die konservativen Tories von May kommen im britischen Unterhaus auf 315 Sitze. Für eine Mehrheit sind 320 Stimmen nötig. Der DUP gehören 10 Abgeordnete an, deshalb ist deren Unterstützung wichtig.

Quelle: n-tv.de


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