Kann das Chaos noch verhindert werden?

  21 Januar 2019    Gelesen: 567
  Kann das Chaos noch verhindert werden?

Norbert Röttgen vergleicht den Brexit mit einer Eierspeise, ein britischer Konservativer sabotiert Theresa May, und der luxemburgische Außenminister weiß überhaupt nicht mehr, was die Briten eigentlich wollen. Nicht nur in London herrscht derzeit Brexit-Verwirrung.

Chaos scheint in diesen Tagen der zweite Vorname der britischen Regierung zu sein. Eine knappe Woche nach dem spektakulären Scheitern des Deals mit der EU sucht Theresa May weiterhin verzweifelt nach einem Ausweg aus der Brexit-Misere. Zwar stellt die Premierministerin bereits am Montag einen Plan B vor, um für den Austritt am 29. März doch noch gewappnet zu sein - realistische Chancen werden dem Ersatzvertrag allerdings nicht eingeräumt. Und so fragt Anne Will in ihrer gleichnamigen Sendung: "Streit um den Brexit – wer kann das Chaos noch verhindern?"

Im Studio zu Gast sind an diesem Sonntagabend der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn, der Tory-Abgeordnete Greg Hands, die Journalistin Kate Connolly, Linken-Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht sowie Norbert Röttgen, der dem Auswärtigen Ausschuss des Bundestags vorsitzt.

Ein überzeugter Brexiteer

"Ich glaube, Theresa May kann ein Bündnis bauen, um den Brexit doch noch durchzubringen, aber sie braucht drei Dinge", sagt Hands. Falls die Premierministerin die Zahl der abtrünnigen Tory-Politiker reduzieren und gleichzeitig die Unterstützung des nordirischen Koalitionspartners DUP sowie einiger Labour-Abgeordneter gewinnen könne, könnte May am Ende doch noch als Siegerin dastehen, ist der konservative Politiker überzeugt.

Mit Hands hat die Redaktion einen Politiker in die Sendung eingeladen, der den fast schon schizophrenen Schlamassel, in dem die britische Politik momentan steckt, perfekt widerspiegelt: Der Tory votierte bei der Abstimmung 2016 noch für einen Verbleib in der EU, ist jetzt aber überzeugter Brexiteer. Als solcher lehnte er Mays Vorschlag zwar ab, schenkte der Premierministerin beim anschließenden Misstrauensvotum allerdings trotzdem sein Vertrauen.

"Wenn Sie, die Briten, uns sagen könnten, was sie wollen, wäre uns schon sehr geholfen", wirft Jean Asselborn dem britischen Politiker später in der Sendung entgegen. Der luxemburgische Außenminister ist wie die meisten seiner europäischen Amtskollegen der Meinung, Großbritannien schon weit genug entgegengekommen zu sein. Nun sei es an der Zeit für die Briten, eine kreative Lösung für das Problem zu finden. Und das sei kaum zu schaffen, ist Kate Connolly überzeugt: "May hatte zweieinhalb Jahre Zeit, eine Lösung zu finden. In der Zeit hat sie keinen zufriedenstellenden Deal zusammenbekommen. Jetzt bleiben ihr noch 80 Tage", sagt die Journalistin, die im vergangenen Jahr zusätzlich zu ihrer britischen die deutsche Staatsbürgerschaft angenommen hat - aus politischen Gründen.

"Ei oder Rührei, was darf's sein?"

Norbert Röttgen treiben an diesem Abend eher kulinarische Themen um: "Man kann aus einem Ei ein Rührei machen. Aber aus einem Rührei wird kein Ei mehr", stellt der CDU-Politiker treffenderweise fest und will damit verdeutlichen, dass ein EU-Austritt eben nichts Unkompliziertes ist. Unmöglich allerdings ist er nicht, immerhin ist er unter Artikel 50 im EU-Vertrag verankert.

Dass der Austritt der Briten für Röttgen allerdings eine Tragödie bedeuten würde, haben der CDU-Mann und andere deutsche Politiker in der vergangenen Woche in einem offenen Brief in der "Times" bekräftigt - und die Briten aufgefordert, sich das Ganze doch noch mal durch den Kopf gehen zu lassen. "Was ich schwierig finde, ist, wenn sich die deutsche Politik in dieser Form einmischt", bewertet Sahra Wagenknecht den Beitrag. Das würde bei der chaotischen Situation in Großbritannien gerade nicht helfen. Chaos allerdings, das haben die vergangenen Monate gezeigt, das können die Briten schon ganz gut selbst - auch ohne unsere Hilfe.

Quelle: n-tv.de


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