Generalstaatanwalt Juri Tschaika hat am Dienstag dem Föderationsrat (Parlaments-Oberhaus) einen Bericht zur Lage der Rechtsstaatlichkeit in Russland vorgelegt. Darin heißt es, dass die Behörden im vergangenen Jahr mehr Korruptionsverbrechen mit hohem materiellem Schaden als 2017 aufgedeckt hätten.
„Der Umfang des Schadens wuchs dabei um 66 Prozent gegenüber dem Vorjahr auf 65,7 Milliarden Rubel (fast 890 Millionen Euro)“, so Tschaika in seinem Bericht, der Sputnik vorliegt. Zugleich sei aber auch die Schadenswiedergutmachung deutlich gewachsen.
So seien im Zuge strafrechtlicher Ermittlungsverfahren 2017 rund 26,5 Milliarden Rubel (360 Millionen Euro) durch freiwilligen Schadensersatz und Beschlagnahmen eingetrieben und damit 67 Prozent des zugefügten Schadens wiedergutgemacht worden. 2018 seien es 46,5 Milliarden Rubel (71 Prozent des Schadens) gewesen.
Fast 16.000 Korruptions-Sünder seien 2018 landesweit überführt worden, darunter 10.000 Beamte, so der Generalstaatsanwalt. Bei der Polizei seien 971 Korrupte, beim Ermittlungskomitee 29 und beim Inlandsgeheimdienst FSB 39 aufgespürt worden.
Präsident Wladimir Putin hatte bereits 2016 ein härteres Vorgehen gegen Korruption in Russland gefordert. Noch im selben Jahr wurde erstmals ein Nationaler Aktionsplangegen Korruption angenommen, der zuletzt 2018 aktualisiert wurde.
sputniknews
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