Berlin, Paris und London besorgt wegen möglicher Auflösung des Iran-Atomdeals

  15 Juli 2019    Gelesen: 657
Berlin, Paris und London besorgt wegen möglicher Auflösung des Iran-Atomdeals

Die Staats- und Regierungschefs Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens haben ihre Besorgnis über das Risiko der Auflösung des internationalen Atomabkommens (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) mit dem Iran zum Ausdruck gebracht. Die gemeinsame Erklärung wurde auf der Webseite der Bundesregierung veröffentlicht.

„Heute sind wir besorgt angesichts des Risikos, dass der JCPoA unter dem Druck der von den Vereinigten Staaten verhängten Sanktionen und infolge der Entscheidung Irans, mehrere zentrale Bestimmungen der Vereinbarung nicht länger umzusetzen, sich noch weiter auflöst“, heißt es in dem Dokument.

Außerdem zeigten sich Berlin, Paris und London angesichts der Entscheidung Iransbeunruhigt, über die erlaubten Grenzwerte hinaus Uran anzureichern und mengenmäßig zu lagern.

„Wir sind der Auffassung, dass es an der Zeit ist, verantwortungsvoll zu handeln und nach einem Weg zu suchen, der Eskalation der Spannungen ein Ende zu setzen und den Dialog wieder aufzunehmen“, heißt es weiter in der Erklärung.

Die 5+1-Staaten (UN-Vetostaaten und Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben. Anfang Mai 2018 hatte der US-Präsident angekündigt, dass die USA sich aus dem Atomabkommen mit dem Iran zurückziehen würden. Donald Trump hatte die umfassenden Sanktionen gegen Iran erneut veranlasst, die vorher als Folge des gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPoA) ausgesetzt worden waren.

Zum Jahrestag des US-Ausstiegs aus dem internationalen Atomabkommen hatte der Iran seinerseits bekanntgegeben, dass er sich teilweise aus dem Atomabkommen zurückziehen werde.

Der Iran hatte seine Handlungen auf die Verstöße gegen das Atomabkommenvonseiten der USA und auf die von Washington verhängten Sanktionen zurückgeführt. Darüber hinaus seien die anderen am Abkommen beteiligten Staaten unfähig, die aufgetretenen Probleme angemessen zu lösen, so die Begründung von Teheran.

sputniknews


Tags: