„Deutsche Sozialdemokraten bleiben grundskeptisch“

  16 Juli 2019    Gelesen: 329
„Deutsche Sozialdemokraten bleiben grundskeptisch“

Vor der Entscheidung über den Vorsitz der EU-Kommission hat der SPD-Europaabgeordnete Bullmann die Eigenständigkeit des Parlaments betont. Bullmann sagte im Dlf, das Parlament mache deutlich, dass es eine eigene Meinung habe: „Hast du mal einen Job für mich, habe ich mal einen Job für dich – das ist nicht unser Kriterium“, betonte Bullmann.

Die deutschen Sozialdemokraten blieben grundskeptisch und unterstützten die Personen, die tatkräftig für einen Neuanfang stünden, so Bullmann im Deutschlandfunk. Wichtig sei, Europa zu erneuern. „Es geht uns nicht nur darum, welches Gesicht uns gefällt oder nicht gefällt. Es geht uns um politisches Einhalten von Versprechen.“

Die CDU-Vorsitzende Kramp-Karrenbauer warb noch einmal für ihre Parteikollegin von der Leyen als Kommissionspräsidentin. Sie würdigte den angekündigten Rückzug von der Leyens vom Amt der Bundesverteidigungsministerin als ein klares Signal an Europa. Eine solche Kandidatin habe Unterstützung im EU-Parlament verdient, schrieb Kramp-Karrenbauer auf Twitter.

Oppermann unterstützt von der Leyen

Auch der SPD-Politiker und Bundestagsvizepräsident Oppermann rief dazu auf, die Christdemokratin zu wählen. Alles andere bedeutete eine Schwächung der Europäischen Union, sagte er der „Hannoverschen Allgemeinen Zeitung“. 

Dagegen sprach sich die frühere Bundesjustizministerin und SPD-Europaabgeordnete Barley im ZDF erneut gegen die Ernennung von der Leyens zur EU-Kommissionspräsidentin aus. Es gehe nicht, dass die europäischen Staats- und Regierungschefs das Parlament vor vollendete Tatsachen stellten. 

Die Wahl in Straßburg findet am Abend statt. Die CDU-Politikerin will zuvor mit einer Rede im Plenum noch einmal für sich werben. Gestern hatte sie bekanntgegeben, unabhängig vom Wahlausgang aus dem Bundeskabinett auszuscheiden.


Tags: