Trump will Richtersohn Scalia zum neuen Arbeitsminister machen

  19 Juli 2019    Gelesen: 557
Trump will Richtersohn Scalia zum neuen Arbeitsminister machen

Wegen seiner Rolle im Fall Jeffrey Epstein ist US-Arbeitsminister Alexander Acosta zurückgetreten. Nun hat Präsident Donald Trump sich auf einen Nachfolger festgelegt.

Nach dem Rücktritt des bisherigen US-Arbeitsministers Alexander Acosta steht nun ein Nachfolger fest: Er habe die Absicht, den Anwalt Eugene Scalia als künftigen Ressortchef zu nominieren, schrieb US-Präsident Donald Trump bei Twitter.

Der 55-Jährige ist der Sohn des 2016 verstorbenen erzkonservativen Supreme-Court-Richters Antonin Scalia und hat schon früher für das Arbeitsministerium gearbeitet, unter anderem als juristischer Chefberater von Ministerin Elaine Chao (2001 bis 2009). Zurzeit ist der Arbeitsrechtsexperte Partner im Washingtoner Büro der Kanzlei Gibson Dunn.

Trump hatte Acostas Rücktritt am Freitag vor einer Woche verkündet. Grund für seine Demission waren die schweren Missbrauchsvorwürfe gegen den Unternehmer Jeffrey Epstein und Acostas Rolle bei der juristischen Aufarbeitung des Falls vor mehr als zehn Jahren.

Die New Yorker Staatsanwaltschaft erhob vergangene Woche neue Vorwürfe gegen Epstein: Sie beschuldigt ihn, zwischen 2002 und 2005 Dutzende minderjährige Mädchen missbraucht zu haben. Epstein beteuert seine Unschuld. 2008 war er in dieser Sache einem Bundesverfahren wegen Missbrauchsvorwürfen entgangen, indem er eine Vereinbarung mit der Staatsanwaltschaft auf Bundesebene einging.

Weil Acosta diesem Deal in seiner damaligen Funktion als Staatsanwalt in Floridazustimmte, forderten einflussreiche US-Demokraten seinen Rücktritt als Arbeitsminister. Aus ihrer Sicht kam Epstein durch den Deal zu milde davon und entging einer gerechten Strafe. Angesichts des wachsenden Drucks sah sich Acosta schließlich zum Rücktritt gezwungen.

spiegel


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