Alle Informationen, die es gebe, deuteten darauf hin, dass Moskau seit Jahren den Vertrag verletzt habe. Maas forderte eine Diskussion über das weitere Vorgehen. er schlug neue Regelungen vor, an denen auch andere Nationen mit Atomwaffen wie China beteiligt sein müssten. Auch für neue Waffenarten seien Verträge nötig. Maas beklagte, dass die Bereitschaft für solche Abrüstungsabkommen nicht sehr groß sei. Deshalb brauche es weiteren Druck bei diesem Thema. Er verwies darauf, dass Deutschland das Thema Abrüstung auf die Tagesordnung des UNO-Sicherheitsrats gesetzt habe. Das sei das erste Mal seit zwölf Jahren gewesen.
Russland will Moratorium
Unmittelbar vor dem Ablauf erneuerte der russische Vize-Außenminister Rjabkow am späten Abend den Vorschlag eines Moratoriums für eine Stationierung von Raketensystemen mittlerer und kürzerer Reichweite in Europa. Gestern hatte UNO-Generalsekretär Guterres beide Seiten aufgefordert, Zeit für Verhandlungen über künftige Rüstungskontrollmaßnahmen zu schaffen.
Die USA hatten den INF-Vertrag in Februar gekündigt. Kurz darauf tat dies auch Russland. Beide Seiten werfen sich gegenseitig vor, gegen das Abkommen zu verstoßen. Mit dem Ende des Vertrags dürfen die beiden Länder wieder ohne Beschränkungen landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen bauen. Das INF-Abkommen war 1987 von US-Präsident Reagan und dem sowjetischen Staatschef Gorbatschow unterzeichnet worden.
Deutschlandfunk
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