Der menschenrechtspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Brand, teilte mit, die Behörden weigerten sich, die Delegation einreisen zu lassen. Geplant war, dass der Ausschuss neben der Hauptstadt Peking auch die Provinz Xinjiang sowie die autonome Region Tibet besucht. Thema der Reise sollte die Situation religiöser Minderheiten in China sein.
Zuvor hatten chinesische Behörden bereits der Grünen-Abgeordneten Bause die Einreise verweigert. Sie ist Mitglied des Bundestagsausschusses „Digitale Agenda“. Bause tritt seit längerem für die Rechte der muslimischen Minderheit der Uiguren in China ein. China will den Digitalausschuss nur ins Land lassen, wenn die Politikerin nicht dabei ist.
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