Rettet das Völkerrecht! – Initiative will multilaterales Weltsystem verteidigen

  09 Auqust 2019    Gelesen: 172
  Rettet das Völkerrecht! – Initiative will multilaterales Weltsystem verteidigen

Am Mittwoch wurde ein Aufruf veröffentlicht, der die Regierungen sämtlicher Länder dazu auffordert, die Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen zu befolgen. In einem Formular auf der englischsprachigen Website können Einzelpersonen und auch Organisationen den Appell unterschreiben.

„Eine globale Aufforderung, die Charta der Vereinten Nationen zu respektieren und zu befolgen“ ging am Mittwoch in deutscher Sprache online an den Start. Die Aufforderung beinhaltet, dass die Grundprinzipien dieses fundamentalen Vertrags der Vereinten Nationen (United Nations – UN) eingehalten werden sollen. Die UN stellt das größte multilaterale System der Welt dar, mit mittlerweile 192 Mitgliedstaaten. Gegründet wurden die Vereinten Nationen nach dem Ende des zweiten Weltkriegs 1945.

Grund für diesen Aufruf sei die Ignoranz gegenüber den wichtigsten Punkten der Charta. Vor allem die Grundprinzipien der Nichteinmischung und Nichtaggression würden seit Anfang des 21. Jahrhunderts oft hintergangen. Schon am 14. Februar 2019 hatten sich einige Vertreter von Mitgliedsstaaten zu einer UN-Pressekonferenz zusammengefunden. Der venezolanische Außenminister Jorge Arreaza übernahm die Tagungsleitung. Ziel der Pressekonferenz war es nach eigener Aussage „den Frieden und die Souveränität der Nationen und die Charta der Vereinten Nationen zu verteidigen.“

In Venezuela fand vom 20. bis 21. Juli 2019 ein Ministertreffen der Bewegung der Blockfreien Staaten statt. Diese Bewegung – die NAM (Non-Aligned Movement) – ist das zweitgrößte multilaterale Gremium weltweit. Bei der Gelegenheit verabschiedete die NAM eine Erklärung, welche die Grundsätze der UN-Pressekonferenz bestätigte. Inhalt der Erklärung sei zum einen die Achtung des Grundrechts und der Grundfreiheiten für alle. Zum anderen aber auch die Unterstützung aller Nationen, die von Bedrohungen, illegalen Sanktionen oder Destabilisierung betroffen seien.

Die Initiative legt ihren Schwerpunkt auf De-eskalation von Spannungen, Bedrohungen, Handelskriegen und Sanktionen gegen Russland, China und Iran. Auch bekannten sich die Initiatoren zum Bemühen des multilateralen Systems eine katastrophale Klimakrise zu verhindern.

Die Initiatoren hoffen darauf, ein weltweites Netzwerk von Menschen und Organisationen zu gründen. Gemeinsam sollen sie gegen gesetzlose Aktionen von Ländern, wie beispielsweise den Vereinigten Staaten von Amerika, zusammenstehen und dem entgegenwirken. Dabei steht die Erklärung der NAM als ein Beispiel dafür, mit welcher Entschlossenheit die Inhalte vertreten werden. Der Aufruf ziele auf nichts Geringeres als den Aufbau einer Volksbewegung, informieren die Initiatoren auf ihrer Seite. Weshalb auch den Lesern eine klare Mitteilung überbracht wird: Die Anmeldung beim Appell, sei ein wichtiger, aber nur der erste Schritt.

sputniknews


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