Senat stimmt über Termin für Misstrauensvotum ab

  13 Auqust 2019    Gelesen: 328
Senat stimmt über Termin für Misstrauensvotum ab

Der italienische Senat entscheidet heute über einen Termin für das Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Conte.

Darauf hatten sich gestern die Fraktionsvorsitzenden verständigt. Für die Abstimmung werden die Senatoren aus der Sommerpause geholt. Der Misstrauensantrag war von der rechtspopulistischen Lega von Innenminister Salvini eingebracht worden. Er will damit eine vorgezogene Neuwahl erreichen. 

Salvini hatte die Koalition mit der Fünf-Sterne-Bewegung in der vergangenen Woche für beendet erklärt. Seine Pläne stoßen allerdings auf wachsenden Widerstand, so dass es Berichten zufolge fraglich scheint, ob es im Parlament genügend Stimmen für ein Misstrauensvotum gibt.

 

Deutschlandfunk


Tags: