Schweden will bis zu 80.000 abgelehnte Asylbewerber abschieben

  29 Januar 2016    Gelesen: 685
Schweden will bis zu 80.000 abgelehnte Asylbewerber abschieben
Schweden plant die Abschiebung von bis zu 80.000 abgelehnten Asylbewerbern. Die Regierung habe die Polizei und die Einwanderungsbehörde angewiesen, dies umzusetzen, sagte Innenminister Anders Ygeman schwedischen Medien. Unterdessen kamen bei einem neuen Bootsunglück vor den griechischen Inseln in der Ägäis am Donnerstag mindestens 25 Flüchtlinge ums Leben, darunter zehn Kinder.
Der schwedische Innenminister sagte, normalerweise würden abgelehnte Asylbewerber an Bord von Linienmaschinen abgeschoben. Angesichts der hohen Zahl der Abzuschiebenden würden nun aber Charterflugzeuge angemietet. Vermutlich werde sich dies über mehrere Jahre hinziehen.

Im vergangenen Jahr hatten 163.000 Flüchtlinge in Schweden Asyl beantragt. Von den knapp 60.000 Anträgen, die schwedische Behörden 2015 bearbeiteten, erhielten 55 Prozent der Antragsteller Asyl.

Schweden hatte im vergangenen November wieder Grenzkontrollen eingeführt, seit Januar müssen auch alle Zug- und Busunternehmen die Identitäten der Passagiere feststellen, die über die Öresund-Brücke von Dänemark nach Schweden fahren. Darauf reagierte Dänemark mit Kontrollen an der Grenze zu Deutschland, um Flüchtlinge dort abzuhalten.
Nach schwedischen Regierungsangaben kommen mittlerweile täglich etwa hundert Flüchtlinge an, im Oktober waren es noch fast 10.000 pro Woche. 2015 kamen den Angaben zufolge rund 35.400 minderjährige Flüchtlinge ohne Begleitung in Schweden an. Das waren neun Mal so viele wie im Jahr davor.

Der neue UN-Flüchtlingskommissar Filippo Grandi sagte am Donnerstag in Paris, abgelehnte Asylbewerber müssten "natürlich zurückgeführt" werden. Dies müsse aber "auf die korrekteste und humanste Weise" geschehen - unter "vollständiger Beachtung ihrer Rechte". Jeder Asylsuchende müsse angehört werden.

Wie die griechische Küstenwache mitteilte, kenterte ein Flüchtlingsboot auf dem Weg von der türkischen Küste zur Insel Samos. Zehn Menschen konnten demnach gerettet werden, zehn weitere wurden noch vermisst, mindestens 25 kamen ums Leben. Bei den zehn ums Leben gekommenen Kindern handelt es sich den Angaben zufolge um fünf Jungen und fünf Mädchen. Die geretteten Flüchtlinge standen alle unter Schock und wurden auf Samos ins Krankenhaus gebracht.

Trotz Winterwetter begeben sich immer noch jede Woche tausende Menschen auf die gefährliche Überfahrt in Richtung Europäische Union. Erst am Mittwoch waren sieben Flüchtlinge beim Untergang ihres Boots vor der griechischen Insel Kos ums Leben gekommen.

Die EU-Kommission warf in einem Bericht am Mittwoch der griechischen Regierung vor, ihrer Pflicht zum Schutz der EU-Außengrenzen nicht nachgekommen zu sein. EU-Vizekommissionspräsident Valdis Dombrovskis forderte von Athen eine wirksame Registrierung ankommender Flüchtlinge, die Abnahme von Fingerabdrücken und die Abschiebung von nicht asylberechtigten Menschen.

Einige EU-Staaten drohen Griechenland mit dem Ausschluss aus dem Schengen-Raum, sollte die Athener Regierung die Zahl der Flüchtlinge nicht drastisch verringern. Die Nordgrenze Griechenlands zu Mazedonien soll durch Kräfte der EU-Grenzschutzagentur Frontex massiv verstärkt werden. Zugleich könnten Grenzkontrollen innerhalb des Schengen-Raums bis Ende 2017 verlängert werden.

Die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichte am Donnerstag einen Bericht zur Eingliederung von Flüchtlingen und Asylbewerbern in die Gesellschaft. Darin heißt es, nicht nur für ihre Unterbringung und Gesundheit müsse gesorgt werden, sondern frühzeitig auch für Sprachkurse, Bildung und Arbeit.

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