CDU-Innenexperte Schuster warnt vor Hysterie

  14 November 2019    Gelesen: 924
CDU-Innenexperte Schuster warnt vor Hysterie

Der CDU-Innenexperte Schuster warnt vor Hysterie im Zusammenhang mit der Rückführung von mutmaßlichen Islamisten aus der Türkei nach Deutschland. Für die deutschen Sicherheitsbehörden sei das Routine. Im Laufe des Tages soll eine Familie aus dem salafistischen Milieu in Berlin eintreffen.

Der Unions-Obmann im Innenausschuss des Bundestages sagte im Deutschlandfunk, wer Deutscher sei und dies nachweisen könne, der komme zurück. Einladungen würden allerdings nicht ausgesprochen. Zu der aus dem Irak stammenden Familie führte Schuster aus, diese sei in Hildesheim bekannt. Er würde sie nicht als ungefährlich bezeichnen, aber es handele sich um keinen hochkarätig schwierigen Fall. Warum sie in der Türkei inhaftiert worden sei, wisse er nicht, betonte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums.

Die Türkei hat in dieser Woche mit der Abschiebung mutmaßlicher Anhänger des sogenannten Islamischen Staates begonnen. Morgen werden in Deutschland zwei Ehefrauen von IS-Kämpfern erwartet, die aus einem syrischen Gefangenenlager geflohen waren.

Bundesinnenminister Seehofer hatte eine sorgfältige Überprüfung der abgeschobenen Personen zugesichert. Man werde verhindern, dass Rückkehrer mit Verbindungen zur IS-Terrormiliz eine Gefahr für Deutschland würden. Auch Bundesjustizministerin Lambrecht hatte eine intensive Überwachung etwa durch Fußfesseln für IS-Rückkehrer angekündigt, wenn diese nicht in Untersuchungshaft kämen.

Deutschlandfunk


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