Aus der Türkei abgeschobene Deutsch-Iraker in Berlin gelandet

  15 November 2019    Gelesen: 510
Aus der Türkei abgeschobene Deutsch-Iraker in Berlin gelandet

Eine dem salafistischen Milieu zugeordnete Familie aus Hildesheim ist aus der Türkei abgeschoben worden und in Berlin gelandet. Laut dem Bundesinnenministerium gibt es keine Hinweise auf eine Verbindung zum IS.

Eine siebenköpfige deutsch-irakische Familie ist nach ihrer Abschiebung aus der Türkei in Berlin eingetroffen. Laut Deutscher Presse-Agentur landete sie am späten Nachmittag am Flughafen Berlin Tegel. Die Familie aus Hildesheim wird dem salafistischen Milieu zugerechnet. Das türkische Innenministerium bezeichnete sie als "ausländische Terroristenkämpfer". Haftbefehle wegen islamistischer Umtriebe liegen gegen die Familienmitglieder in Deutschland nicht vor. Allerdings droht dem Vater womöglich wegen anderer krimineller Machenschaften Strafverfolgung.

Nach Erkenntnissen deutscher Behörden besitzen alle Familienmitglieder bis auf den Vater die deutsche Staatsbürgerschaft. Es handelt sich um vier Frauen, zwei Männer und ein Baby. Ende Januar waren sie in die Türkei gereist und nach zwei Monaten in der Stadt Samsun festgenommen worden. In türkischer Abschiebehaft wurde eines der Kinder geboren. Den Grund für die Inhaftierung nannten die türkischen Behörden nicht.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, seiner Kenntnis nach bestehe kein IS-Bezug. Es stünden viele Organisationen zur Deradikalisierung und Reintegration bereit. Der CDU-Innenexperte Armin Schuster sagte der RTL-Mediengruppe, die Hildesheimer seien keine "hochkarätigen Gefährderfälle", doch auch "nicht ungefährlich". Die Behörden seien "routiniert darin, solche Personen in Empfang zu nehmen" und zu überwachen.

Nach der Landung sollte die Familie nach Angaben aus Sicherheitskreisen Vertreter mehrerer Behörden treffen und auch befragt werden. Wie es danach weitergeht, war zunächst offen. Die Bundespolizei wollte Einreisekontrollen vornehmen und etwa prüfen, ob die Familie gültige Papiere hat.

Die Türkei hatte die Abschiebung mehrerer deutscher mutmaßlicher Anhänger der Terrormiliz IS in dieser Woche angekündigt. Über einen möglichen Aufenthalt der Familie B. im ehemals vom IS kontrollierten Gebiet im Irak oder Syrien ist jedoch nichts bekannt.

NRW rechnet mit bis zu 50 IS-Rückkehrern

Am Freitag werden in Deutschland zwei Ehefrauen von IS-Kämpfern erwartet. Dabei handelt es sich nach dpa-Informationen um eine 1998 geborene Frau, der es gelungen war, aus dem von Kurden bewachten Gefangenenlager Al-Hol in Syrien zu fliehen. Sie saß demnach zuletzt in der türkischen Stadt Gaziantep in Abschiebegewahrsam. Außerdem soll am Freitag eine gebürtige Hannoveranerin ins Flugzeug gesetzt werden, der es nach einer Massenflucht aus dem syrischen Lager Ain Issa gelungen war, sich in Richtung Türkei abzusetzen.

Zudem entschied das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, dass die Bundesregierung eine weitere - nach eigenen Angaben ehemalige -IS-Anhängerin samt ihrer zwei kleinen Kinder zurückholen muss. Nach SPIEGEL-Informationen geht es um eine Frau aus Berlin, die mit den beiden Kindern in das Gebiet des "Islamischen Staats" (IS) gereist war und aktuell im Internierungslager Al-Hol von kurdischen Kräften festgehalten wird.

Die NRW-Landesregierung rechnet nach Angaben vom Donnerstag insgesamt mit bis zu 50 IS-Rückkehrern nach Nordrhein-Westfalen, die derzeit in der Türkei, in Syrien und dem Irak im Gefängnis sitzen. Sechs Männer und Frauen mit NRW-Bezug sitzen nach Angaben des Innenministeriums in der Türkei Haft. Wann sie nach Deutschland kommen, sei noch unklar.

spiegel


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