Nach Angaben von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) soll damit eine Abdeckung von 99,95 Prozent der Haushalte und eine Flächenabdeckung 97,5 Prozent in Deutschland erreicht werden. Die Regierung hatte die Aufstellung von 5000 zusätzlichen Mobilfunkmasten in ländlichen Gebieten am Sonntag am ersten Tag ihrer Digital-Kabinettsklausur beschlossen. Am Mittag tagt in Meseberg formell auch das Kabinett, das die Maßnahmen beschließen will.
Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) räumte in Meseberg ein, dass die derzeitige Abdeckung mit einem Mobilfunknetz nur “bei 93,94 Prozent” liege. Das ärgere die Menschen wegen der Verbindungsabbrüche etwa beim Autofahren. Die von der Bundesregierung zugesagten zusätzlichen 1,1 Milliarden Euro für den Mobilfunkausbau kämen nun aus den Einnahmen der Versteigerung der 5G-Lizenzen. Braun sagte, dass die Versorgungsauflagen für die Telekommunikationsunternehmen bei der Versteigerung der UMTS-Verbindungen im Jahr 2000 nicht ausreichend gewesen seien. Nun erkenne der Staat an, dass es Gebiete gebe, in denen sich wegen der dünnen Besiedlung keine kostendeckende Mobilfunk-Struktur aufbauen lasse. Deshalb springe die Regierung ein. Braun versprach eine “grundlegende” Verbesserung der flächendeckenden Verbindung in den kommenden zwei Jahren.
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