Es würden zusätzliche Ausgaben im Volumen von umgerechnet rund 108,6 Milliarden Euro (13 Billionen Yen) angepeilt, wie zwei mit der Sache vertraute Personen der Nachrichtenagentur Reuters am Dienstag sagten. Diese würden teils in einen Nachtragshaushalt für das laufende Haushaltsjahr und teils in den Folge-Etat eingestellt. Mehr als 25 Milliarden Euro (drei Billionen Yen) sollen aus dem Reservoir eines staatlichen Investitions- und Kreditprogramms geschöpft werden, das von der Negativzinspolitik der Zentralbank begünstigt wird. Direkte Investitionen der Regierung dürften den Informationen zufolge lediglich bis zu rund 67 Milliarden Euro (acht Billionen Yen) ausmachen.
Die Wirtschaft des Fernost-Landes war im dritten Quartal so schwach gewachsen wie seit einem Jahr nicht mehr. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) legte zwischen Juli und Oktober auf das Jahr hochgerechnet 0,2 Prozent zu. Grund für das schleppende Wachstum war die schwächere globale Nachfrage. Die Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe hat zur Sanierung der Staatsfinanzen zudem eine Mehrwertsteuererhöhung im Oktober von acht auf zehn Prozent eingeführt. Manche Experten befürchten, dass dadurch der private Konsum gehemmt wird, der als Konjunkturstütze fungiert.
Das Konjunkturprogramm dürfte zudem die Schuldenlast des Staates weiter in die Höhe treiben, die bereits jetzt im Verhältnis zum BIP die höchste aller Industriestaaten ist. Ökonom Takuya Hoshino vom Analysehaus Dai-ichi Life Research Institute schätzt die Wirkung des Pakets skeptisch ein. “Wir sollten nicht erwarten, dass dadurch das BIP-Wachstum deutlich angehoben wird.” Eine Entscheidung über die Konjunkturspritze wird für Donnerstag erwartet.
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