Sanchez stellt sich im Parlament zur Wahl als Ministerpräsident

  05 Januar 2020    Gelesen: 730
Sanchez stellt sich im Parlament zur Wahl als Ministerpräsident

Knapp zwei Monate nach der Wahl in Spanien stellt sich der geschäftsführende Ministerpräsident Sanchez von den Sozialisten am Mittag im Parlament dem Votum der Abgeordneten.

Es wird erwartet, dass er nicht die erforderliche absolute Mehrheit von 176 Stimmen erhält. Dann fände laut Verfassung 48 Stunden später eine zweite Abstimmung statt, bei der die einfache Mehrheit genügt. Diese wird Sanchez wohl erreichen, nachdem er sowohl eine Koalitionsvereinbarung mit dem linken Bündnis Unidas Podemos sowie Absprachen mit mehreren kleinen Regionalparteien getroffen hat. Damit hätte Spanien nach einer langen politischen Blockade und zwei Wahlen innerhalb eines Jahres wieder eine reguläre Regierung.

Die Republikanische Linke Kataloniens, die größte Partei der Region, die über 13 Parlamentssitze verfügt, hat zugesagt, sich bei der entscheidenden Abstimmung der Stimme zu enthalten. Dann könnte Sanchez mit 167 Ja-Stimmen gegenüber 164 Nein-Stimmen ins Amt gewählt werden.


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