„Gaunerstück“ und „Wahltag der Schande“ – Sahra Wagenknecht (Linke) zu Kemmerichs Wahl

  07 Februar 2020    Gelesen: 731
    „Gaunerstück“   und   „Wahltag der Schande“   – Sahra Wagenknecht (Linke) zu Kemmerichs Wahl

In Ihrem wöchentlichen Rundbrief an die Unterstützer übt die ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Sahra Wagenknecht, scharfe Kritik an der Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Thüringer Ministerpräsidenten.

Was in Erfurt am Mittwoch geschehen sei, hätte in Deutschland nie wieder passieren dürfen, schickt Wagenknecht voraus. AfD-Rechtsaußen Björn Höcke sei Dank FDP und CDU in Thüringen zum Königsmacher geworden. Der „Spuk“ sei nach 24 Stunden zwar vorbei gewesen, der Schaden bleibe aber.

„Das Gaunerstück ereignete sich nicht spontan, es war geplant. Und die Akteure waren keineswegs nur Thüringer Lokalpolitiker. Bei der FDP war offenkundig Parteichef Christian Lindner informiert, bei der CDU nach Aussage des thüringischen CDU-Vorsitzenden Mohring Frau Kramp-Karrenbauer.“

Zwar seien am Folgetag die Spitzen von FDP und CDU eilig zurückgerudert und Kemmerich zum Rücktritt bewegt, doch blockiere die CDU weiterhin Neuwahlen.

Die Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten bezeichnet Wagenknecht als „Wahltag der Schande“. 

Viel sei in den letzten Tagen vom „Konsens der Demokraten“ die Rede gewesen, den CDU und FDP mit ihrem „Höcke-Flirt“ gebrochen hätten. Und es sei natürlich ein gutes Zeichen, dass der Aufschrei in der Bevölkerung und der Druck auf die Politik so groß gewesen seien, dass das Thüringer „Experiment“ schnell wieder beendet wurde, so Wagenknecht. Man solle beim „Konsens der Demokraten“ jedoch nicht vergessen:

sputniknews


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