JU-Chef Kuban nimmt Mohring in Schutz

  08 Februar 2020    Gelesen: 781
JU-Chef Kuban nimmt Mohring in Schutz

Eine mutmaßliche Absprache mit FDP und AfD bei der Landtagswahl in Thüringen bringt die CDU in Erklärungsnot. Als Resultat wird Fraktionschef Mohring im Landtag aufgeben. Junge-Union-Chef Kuban nimmt ihn in Schutz und kritisiert das Verhalten der Parteiführung.

Der Junge-Union-Chef Tilman Kuban hat der CDU-Führung vorgeworfen, den Thüringer Landesverband im Vorfeld der Ministerpräsidentenwahl zu wenig unterstützt zu haben. "Es wäre insgesamt mehr Unterstützung von der Parteiführung nötig gewesen", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Das ist für die CDU in Thüringen insgesamt eine verzwickte Situation gewesen." Hinterher habe man "die große Keule" gegen Landespartei- und Fraktionschef Mike Mohring geschwungen. "Man kann nicht alles ihm in die Schuhe schieben."

Der FDP-Politiker Thomas Kemmerich war am Mittwoch mit Stimmen von CDU und AfD zum Thüringer Ministerpräsidenten gewählt worden. Die maßgebliche Rolle der AfD löste einen Sturm der Entrüstung aus. Mohring hat inzwischen angekündigt, sein Amt als Fraktionschef im Thüringer Landtag aufzugeben.

Kuban verwies auf den CDU-Parteitagsbeschluss gegen eine Zusammenarbeit mit AfD oder Linkspartei. "Man hätte mit dem Landesverband die Szenarien durchsprechen müssen, ob es eine Konkretisierung des Unvereinbarkeitsbeschlusses braucht: Ist es schon eine Unterstützung der Linkspartei, wenn wir uns im dritten Wahlgang enthalten und damit Bodo Ramelow ins Amt verhelfen? Ist es ein Verstoß gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss, wenn man einen FDPler wählt, der möglicherweise auch von der AfD Stimmen bekommt?"

Der JU-Chef will aber an der grundsätzlichen Linie festhalten: Es gehöre "zur Grund-DNA der CDU", weder mit der Linkspartei noch mit der AfD zusammenzuarbeiten. Anders als das CDU-Präsidium sprach Kuban sich gegen Neuwahlen in Thüringen aus - diese stärkten nur "den linken und den rechten Rand", argumentierte er. Stattdessen plädierte er dafür, dort eine Expertenregierung zu bilden.

n-tv


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