CSU-Chef Söder erwägt schwarz-grüne Koalition

  17 Februar 2020    Gelesen: 378
CSU-Chef Söder erwägt schwarz-grüne Koalition

Bei der Bundestagswahl 2021 könnten die Grünen punkten. CSU-Chef Markus Söder sieht darin eine Herausforderung für CDU und CSU. Auf eine möglicherweise notwendige Koalition sei die Union nicht vorbereitet.

euen Umfragen zufolge würden derzeit etwa 24 Prozent der Wähler bei Bundestagswahlen für die Grünen stimmen. Gemeinsam mit der Union käme die Partei laut Forsa damit auf eine Regierungsmehrheit. Obwohl die Bundestagswahl erst im Herbst 2021 ansteht, macht sich CSU-Chef Markus Söder über ein solches Bündnis bereits öffentlich Gedanken.

Seiner Ansicht nach ist die Union nicht für den Umgang mit den Grünen vorbereitet. "Am Ende wird es bei der nächsten Wahl ja nicht nur um die Frage Schwarz-Grün gehen, sondern Schwarz oder Grün. Wer ist die Nummer eins, wer stellt den Kanzler oder die Kanzlerin", sagte Bayerns Ministerpräsident vor einer Sitzung des CSU-Vorstands. Fakt sei ja nun einmal, dass die SPD erklärt habe, unter keinen Umständen wieder in Regierungsverantwortung zu gehen. "Insofern werden das noch schwere Diskussionen werden."

"Es geht eigentlich im Wesentlichen darum: Entwickelt die Union weiter die Faszination, den Führungsanspruch, den sie seit 15 Jahren erfolgreich verkörpert hat?", sagte Söder. Wolle die Union die Nummer eins bleiben oder wolle sie das jemand anderem überlassen. "Wir müssen uns inhaltlich auf die Zukunft vorbereiten, und zwar richtig. Das heißt auch klare Benchmarks setzen, klar die eigene Strategie definieren und überlegen, wo die Zukunft steht."

"Vielleicht auch hineinhören in die Bevölkerung"
Söder betonte, die nächste Bundestagswahl werde sich "unter vielen Gesichtspunkten" von denen in den vergangenen 15 Jahren unterscheiden. "Ich fände es schade, wenn man in eine Wahl stolpern würde, ohne sich grundlegende Gedanken zu machen, wie es weitergeht, was unser Land braucht und vielleicht auch hineinhören in die Bevölkerung." Die Union müsse aufpassen, dass sie ihr eigenes Profil nicht so hochhalten wolle, dass sie gar nicht merke, dass sie damit an der Bevölkerung vorbeirede.

"Und jeder, der meint, es würde jetzt ein normaler Gang, und man löst es mit ein zwei Personalfragen, glaube ich, einfach, dass das zu kurz gedacht und zu kurz gesprungen ist", sagte Söder. CDU und CSU müssten stattdessen die "Tiefenströmungen in unserem Land" genau analysieren, ein kluges Konzept vorlegen, welches "alle mitnimmt, aber nicht stehen bleibt und nicht zurückgeht".

Söder will K-Frage erst 2021 klären
Söder plädiert zudem dafür, den gemeinsamen Kanzlerkandidaten von CDU und CSU erst Ende dieses Jahres oder sogar erst Anfang 2021 zu küren. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte vor einer Woche auf eine Kanzlerkandidatur verzichtet und erklärt, Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur müssten aus ihrer Sicht am Ende wieder in einer Hand liegen. Sie werde deshalb nur noch so lange CDU-Vorsitzende bleiben, bis die Entscheidung über die Kanzlerkandidatur getroffen sei, und das Parteiamt dann "in die entsprechenden Hände abgeben".

Es spreche vieles dafür, die Klärung des CDU-Parteivorsitzes nicht endlos hinauszuschieben, "aber das entscheidet die CDU", sagte Söder und betonte: "Für uns ist aber klar, dass die Kanzlerkandidatur eigentlich erst Ende des Jahres, Anfang des nächsten Jahres einen Sinn macht."

Auch mahnte der CSU-Chef seine Partei dazu, sich bei der Personaldiskussion der CDU zurückzuhalten. : "Wir mischen uns nicht ein natürlich, wer Parteivorsitzender der CDU wird. Das ist Sache der CDU. Aber für uns ist folgendes klar: Der Kanzlerkandidat, der kann nur gemeinsam bestimmt werden. Vorfestlegungen, dass mit dem Parteivorsitz automatisch eine Kanzlerkandidatur verbunden sei, das geht natürlich nicht." Das seien "zwei Dinge, die zu trennen sind". "Wir glauben auch, dass es klug ist, die Zeitachsen zu trennen", sagte Söder.

spiegel


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