Es soll das Ziel festschreiben, die Europäische Union bis 2050 klimaneutral zu machen, also alle Treibhausgase einzusparen oder auszugleichen. Das Gesetz ist eines der Vorhaben des sogenannten „Green Deals“ von Kommissionspräsidentin von der Leyen. Es soll helfen, die Erwärmung der Erde bei einem verträglichen Maß zu stoppen. Zur Sitzung der Kommissare hat von der Leyen die schwedische Klimaaktivistin Thunberg nach Brüssel eingeladen. Thunberg diskutiert anschließend auch mit dem Umweltausschuss des Europaparlaments.
Zentraler Punkt des Gesetzentwurfs ist neben der verbindlichen Festlegung des langfristigen Ziels ein Mechanismus zur Umsetzung. Die Kommission will nach 2030 regelmäßig Zwischenziele verschärfen und verlangt dafür mehr Befugnisse. Zwölf EU-Länder haben in einem Brief an den stellvertretenden Kommissionspräsidenten Timmermans gefordert, bereits die Klimaziele für 2030 anzupassen. Diese sehen bisher vor, den Ausstoß von Treibhausgasen um 40 Prozent im Vergleich zu 1990 zu reduzieren.
deutschlandfunk
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