Die Corona-Pandemie wird auch für die Polizei in Deutschland zur Belastungsprobe. Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, sagte der "Welt am Sonntag", neben den Mitarbeitern im Gesundheitssystem stünden auch die Polizisten in den Bundesländern und die Bundespolizei "in vorderster Reihe", etwa bei den verstärkten Grenzkontrollen oder an Bahnhöfen und Flughäfen.
"Diese Krise ist nicht nur eine des Gesundheitswesens, sondern auch eine der Sicherheit und Ordnung", sagte Romann. Die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems sowie der Polizeien der Länder und des Bundes müsse unbedingt gewahrt werden, betonte er. Infektionen mit dem Coronavirus in den Reihen der Polizei könnten schnell erhebliche Konsequenzen haben, weil die Beamten oft mit vielen Bürgern und anderen Polizisten Kontakt hätten. Diese müssten dann im Zweifelsfall in Quarantäne.
Aus dem Bundesamt für Verfassungsschutz hieß es laut "Welt am Sonntag", es würden "alle notwendigen Maßnahmen" ergriffen, "um die Aufgabenwahrnehmung sicherzustellen". Das übergeordnete Innenministerium erklärte, die "Funktionsfähigkeit" der Sicherheitsbehörden sei gewährleistet.
Entlastung durch ausfallende Großereignisse
Bislang sind die Arbeit und das Aufgabenspektrum der Polizei durch die Ausbreitung des neuartigen Coronavirus in Deutschland nach Angaben des Bundesinnenministeriums nicht beeinträchtigt. "Es sind bisher keine Einschränkungen in der Leistungsfähigkeit der Polizei spürbar", sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag auf Anfrage. Zwar sei die Bundespolizei durch den verstärkten Grenzschutz beansprucht. Durch die Absage von Großveranstaltungen, die normalerweise von der Polizei begleitet werden, würden aber auf der anderen Seite auch Kapazitäten frei.
Auch eine generelle Aussetzung der Abschiebungen aus Deutschland sei derzeit nicht geplant, hieß es aus dem Innenministerium. Die Rücküberstellung von Asylbewerbern, für deren Anträge das jeweils andere Land zuständig ist, war zwischen Italien und Deutschland wegen der Verbreitung der Infektionskrankheit Covid-19 in Italien schon vor einigen Tagen ausgesetzt worden.
Temperaturmessungen bei Einreisenden hat die Bundespolizei in Amtshilfe bisher nur im Saarland durchgeführt - nachdem angrenzende französische Regionen als Coronavirus-Risikogebiet eingestuft worden waren. Pläne für Einreisesperren an den EU-Binnengrenzen gibt es bislang nicht.
Quelle: ntv.de, mbo/dpa
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