Um das Coronavirus einzudämmen, will US-Präsident Donald Trump die gesamte Einwanderung in die USA vorläufig aussetzen. Auf Twitter kündigte er an, er werde ein entsprechendes Dekret unterzeichnen. Das sei angesichts des "unsichtbaren Feindes" notwendig - auch, um die "Jobs unserer großartigen amerikanischen Staatsbürger" zu schützen. Weitere Details nannte Trump nicht.
Unklar ist, welche Formen der Einwanderung beziehungsweise welche Visa von dem Dekret betroffen sein werden. Auch der Zeitraum des Erlasses - ab wann und bis wann - ist unklar. Die rechtliche Grundlage - deren Überprüfung sicher schon bald US-Gerichte beschäftigen dürfte - ist ebenfalls offen. Touristenvisa und auch sehr langfristige Geschäftsvisa gelten in den USA nicht als Einwanderungsvisa. Darunter fallen vor allem Visa für zeitlich unbefristete Aufenthalte, Auslandsadoptionen, bestimmte Arbeitsvisa und Aufenthaltsgenehmigungen für Ehepartner oder Angehörige von US-Bürgern.
Einreisen in die USA sind wegen des Coronavirus derzeit ohnehin schon weitgehend eingeschränkt. Im vergangenen Monat hatte Trump die Grenzen zu Mexiko und Kanada weitgehend schließen lassen. Alle an der südlichen Grenze illegal festgenommenen Menschen werden inzwischen rasch in ihre Heimatländer überstellt, darunter auch Asylbewerber. Zudem hat Trumps Regierung wegen der Corona-Pandemie Europäern jegliche Einreisen in die USA verboten.
Botschaften im Pandemie-Betrieb
Seit Ende März stellen die USA weltweit praktisch ohnehin keine Visa mehr aus. Botschaften und Konsulate würden bis auf Weiteres nur noch in dringenden und begründeten Einzelfällen Visa-Anträge bearbeiten, hatte das US-Außenministerium mitgeteilt. Es sei nicht absehbar, wann der normale Betrieb wieder aufgenommen werden können
Durch die Pandemie haben bereits rund 22 Millionen Menschen in den USA ihre Jobs verloren. Trump hat während seiner gesamten bisherigen Präsidentschaft einen rigorosen Kurs in der Einreise- und Einwanderungspolitik gefahren.
ntv
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