In Tel Aviv versammelten sich am Samstagabend rund 1500 Demonstranten, wie ein Reporter der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Die Demonstranten hielten Schilder mit Aufschriften wie "36 Kabinettsminister. Schande über Euch" hoch. Die wegen der Corona-Pandemie geltenden Abstandsregeln wurden von den Protestteilnehmern eingehalten.
Der Protest richtet sich gegen die am 20. April vereinbarte gemeinsame Regierung zwischen dem wegen Korruption angeklagten Likud-Chef Netanjahu und dem Chef der Liste Blau-Weiß, Ex-Armeechef Gantz. Schon in den vergangenen Wochen hatten samstagsabends tausende Menschen in Israel gegen das Bündnis demonstriert.
Ursprünglich hatte Gantz eine Beteiligung an einer Regierung mit dem unter Korruptionsanklage stehenden Netanjahu strikt abgelehnt. Angesichts der Coronavirus-Pandemie vollzog er jedoch eine Kehrtwende. Das Abkommen sieht vor, dass Netanjahu und Gantz sich als Ministerpräsidenten abwechseln. Demnach bleibt Netanjahu eineinhalb Jahre lang weiter an der Spitze der Regierung, danach löst ihn Gantz für weitere eineinhalb Jahre ab. Gantz soll zunächst das Amt des Verteidigungsministers übernehmen.
Gegen das Regierungsbündnis wurden acht verschiedene Beschwerden bei Israels Oberstem Gerichtshof eingereicht. Das Gericht befasst sich ab Sonntag zwei Tage lang damit. Sollte es gegen das Regierungsbündnis entscheiden, stünde Israel die vierte Parlamentswahl innerhalb von rund einem Jahr bevor.
Israel steckt in einer politischen Krise und hat seit mehr als einem Jahr keine voll funktionsfähige Regierung. Drei Parlamentswahlen, die letzte am 2. März dieses Jahres, brachten weder für Netanjahus rechtsgerichtete Likud-Partei noch für die Liste Blau-Weiß eine klare Mehrheit.
Der seit 14 Jahren in Israel regierende Netanjahu steht wegen Bestechlichkeit, Betrugs und Untreue unter Anklage. Er streitet alle Vorwürfe ab und sieht sich als Opfer der Staatsanwaltschaft und der Medien. Der Korruptionsprozess gegen ihn hätte eigentlich Mitte März beginnen sollen, wurde aber wegen der Corona-Pandemie um zwei Monate auf den 24. Mai verschoben.
AFP.com
Tags:
