In Deutschland hat sich die Entspannung der Corona-Lage fortgesetzt. Erstmals meldete mit Sachsen-Anhalt ein Bundesland keine Neuinfektion innerhalb eines 24-Stunden-Zeitraums. Inzwischen haben fast 151.000 Menschen eine nachgewiesene Infektion mit dem Sars-Cov-S-Virus überstanden, wie aus Berechnungen von ntv anhand der Daten von Behörden, Kommunen und Experten hervorgeht. Aktuell sind noch rund 15.600 Infektionsfälle bekannt - mehr als 700 weniger als am Vortag. Allerdings nähert sich die Zahl der im Zusammenhang mit Covid19-Erkrankung Verstorbenen der Marke von 8000.
Offen ist, wie nachhaltig die einzelnen Entwicklungen tatsächlich sind. Wie immer melden am Wochenende nicht alle zuständigen Ämter ihre Zahlen, so dass zu Beginn der neuen Woche Korrekturen wahrscheinlich sind.
Die Reproduktionszahl, kurz R-Wert, lag nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 0,88. Das bedeutet, dass jeder Infizierte im Mittel weniger als eine weitere Person ansteckt. Der R-Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen etwa eineinhalb Wochen zuvor ab.
Seit einigen Tagen gibt das RKI zudem ein sogenanntes 7-Tage-R an. Es bezieht sich auf einen längeren Zeitraum und unterliegt daher weniger tagesaktuellen Schwankungen. Nach RKI-Schätzungen liegt dieser Wert bei 0,89. Er zeigt das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen. Wie für andere Länder rechnen Experten aber auch in Deutschland mit einer hohen Dunkelziffer nicht erfasster Fälle.
RKI sieht "keinen Anlass, an Impfpflicht zu denken"
Unterdessen hat sich das RKI gegen eine Impfpflicht gegen das Coronavirus ausgesprochen. "Wir haben keinen Anlass, an eine Impfpflicht zu denken", sagte RKI-Präsident Lothar Wieler. Die Bürgerinnen und Bürger seien definitiv klug genug zu wissen, wenn es einen sicheren Impfstoff gebe, dass dieser ihre Gesundheit fördern würde. Laut Kanzleramtschef Helge Braun wird es eine solche Impfpflicht in Deutschland auch nicht geben. Wenn ein Impfstoff vorliege, sei es gut, wenn sich viele impfen lassen. Aber das entscheide jeder selbst, sagte der CDU-Politiker. Zum Thema Impfstoff sei vor einigen Wochen eine Arbeitsgruppe beim RKI gegründet worden, sagte Wieler. Diese würde sich damit befassen, sofern es einen Impfstoff gebe, welche Bevölkerungsgruppen wie geimpft werden könnten.
Das Infektionsschutzgesetz setzt einer verpflichtenden Impfung enge rechtliche Grenzen: Eine solche Pflicht kann von der Bundesregierung demzufolge nicht ohne weiteres angeordnet, sondern nur "mit Zustimmung des Bundesrates", also von Bund und Ländern gemeinsam beschlossen werden - "für bedrohte Teile der Bevölkerung", wie es in Paragraf 20, Absatz 6 heißt. Verpflichtende Impfungen sind aber nur in besonderen Fällen zu rechtfertigen, denn sie könnten gegen Artikel 2 des Grundgesetzes verstoßen: "Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit", heißt es dort.
Deutschlandweit haben derweil wieder Tausende gegen die Beschränkungen des öffentlichen Lebens im Kampf gegen die Pandemie sowie Corona-verwandte Themen im teils sehr weiten Sinne demonstriert. Einmal mehr gab es in München Stuttgart und Berlin die größten Demonstrationen. Zugleich formierten sich auch zahlreiche Gegenproteste. Zumeist war die Polizei mit einem Großaufgebot im Einsatz und bemühte sich, die Abstands- und Hygiene-Auflagen umzusetzen.
In einem weiteren Schritt bei der Rückkehr zu einer Art Normalität hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer entschieden, ab heute wieder alle Übergänge an den Grenzen zu Frankreich, Österreich und der Schweiz zu öffnen. An dem Grundsatz, dass nur einreisen darf, wer zur Arbeit fährt oder einen anderen triftigen Grund geltend machen kann, hält die Bundesregierung zwar noch bis Mitte Juni fest. Die Polizei erkennt jetzt aber mehr Einreise-Gründe an als bisher - etwa den Besuch eines Lebensgefährten oder einer Tante, Studienzwecke und den Unterhalt einer Mietwohnung. Zudem nahmen die erste und die zweite Bundesliga wieder ihren Spielbetrieb auf.
Quelle: ntv.de, jwu/dpa
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