Assad tauscht seinen Regierungschef aus

  12 Juni 2020    Gelesen: 747
Assad tauscht seinen Regierungschef aus

Inmitten einer schweren Wirtschaftskrise feuert Syriens Machthaber Assad seinen viel kritisierten Ministerpräsidenten. Abgelöst wird Chamis vom ehemaligen Minister für die Wasserversorgung, der auf der Sanktionsliste der EU und der USA steht.

Der syrische Machthaber Baschar al-Assad hat seinen Ministerpräsidenten Imad Chamis angesichts einer sich verschlimmernden Wirtschaftskrise und öffentlicher Proteste entlassen. In einer Mitteilung des Präsidenten hieß es, Regierungschef Imad Mohamed Dib Chamis sei per Dekret seines Amtes enthoben worden. Ein Grund wurde nicht genannt. Der 58-Jährige hatte sein Amt 2016 angetreten.

Der bisherige Minister für die Wasserversorgung, Hussein Arnus, wurde von Assad damit beauftragt, die Amtsgeschäfte des Regierungschefs bis zu den Parlamentswahlen am 19. Juli zu übernehmen. Er steht seit 2014 auf der Sanktionsliste der Europäischen Union und der USA. Die EU erklärte damals, als Minister für Öffentliche Arbeiten trage er Verantwortung für die "gewaltsame Repression gegen die Zivilbevölkerung".

Chamis stand bei seinem Amtsantritt auf einer Sanktionsliste der EU. Auch er wird als Teil der Regierung für das gewaltsame Vorgehen der Behörden gegen die syrische Zivilbevölkerung mitverantwortlich gemacht. Er muss seinen Posten räumen, nachdem seine Regierung zuletzt heftig für ihren Umgang mit der sich verschlimmernden Wirtschaftskrise in dem Bürgerkriegsland kritisiert wurde. Der Wert der syrischen Lira fiel zuletzt rapide, die Preise stiegen. Händler in Damaskus berichteten, ein Dollar koste rund 3500 Lira. Viele Läden hätten wegen des Kursabsturzes geschlossen. Zu Beginn des Jahres war ein Dollar noch für rund 1000 Lira getauscht worden. Vor dem Krieg kostete er etwa 50 Lira.

Viele Läden mussten im Zuge der Krise schließen, es gab öffentliche Proteste. Die syrische Wirtschaft kämpft mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie, aber auch mit der Wirtschaftskrise im benachbarten Libanon. Syriens Führung ist international stark isoliert. In der kommenden Woche treten neue US-Sanktionen in Kraft, die die Situation weiter verschärfen dürften.

Quelle: ntv.de, lri/dpa/AFP


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