Ein entsprechendes Gesetz solle nach der Sommerpause in den Bundestag eingebracht werden, sagte die Vorsitzende des Bundestagskulturausschusses, Budde, der Deutschen Presse-Agentur. In der Großen Koalition gebe es dazu Einigkeit, auch Opferverbände und die Landesbeauftragten für die SED-Aufarbeitung seien einbezogen. Die Ombudsperson könnte dann ab Sommer 2021 die Arbeit aufnehmen.
Außerdem ist die Änderung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes vorgesehen. Die Stasi-Akten werden künftig im Bundesarchiv verwaltet. Das von Abgeordneten erarbeitete Gesetzespaket könnte bis zum 30. Jahrestag der Deutschen Einheit am 3. Oktober vom Bundestag verabschiedet werden.
deutschlandfunk
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