Angst vorm großen, bösen Wolf

  28 Juli 2020    Gelesen: 702
  Angst vorm großen, bösen Wolf

Vom Bürokraten zum Lobbyisten zum Minister: Chad Wolf steht an der Spitze der Sicherheitskräfte, die hart gegen Demonstranten in Portland vorgehen. Wer ist der kommissarische Heimatschutzminister?

"Wer hat Angst vor dem großen, bösen Wolf?", hallte es durch die beschauliche Nachbarschaft in Alexandria, Virginia. "Wir haben keine Angst vor dem großen, bösen Wolf", hallte es sogleich zurück.

Rund 30 Demonstranten zogen am Sonntag protestierend durch die Straßen des Vororts von Washington, D.C. Sie trugen Corona-Schutzmasken und Transparente mit Aufschriften wie "Black Lives Matter" und "Widersteht Trumps Truppen" vor sich her. Der Anlass ihres Protests: der umstrittene Einsatz von Sicherheitskräften des Bundes im fernen Portland. Das Ziel der - jungen wie alten, fast ausschließlich weißen - Demonstrantinnen und Demonstranten: das Haus von Chad Wolf, dem kommissarischen US-Heimatschutzminister.

Wolf ist Leiter des Ministeriums, das Anfang des Jahrtausends als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 geschaffen wurde. Und er ist das Gesicht des Einsatzes von Bundespolizisten gegen Demonstranten im eigenen Land.

US-Präsident Donald Trump hatte jüngst Bundespolizisten nach Portland im Westküstenstaat Oregon entsandt, obwohl Portlands demokratischer Bürgermeister dies abgelehnt hatte. Seitdem der Einsatz in der vorvergangenen Woche bekannt wurde, setzten die Proteste in der Stadt wieder ein. Diese hatten ursprünglich als Teil der landesweiten Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt nach dem Tod von George Floyd angefangen, hatten zwischenzeitlich aber in ihrer Größe und Intensität etwas abgenommen. Zuletzt drohte Trump den Demonstranten per Tweet mit langen Haftstrafen, sollten sie Bundesgebäude beschädigen.

Das Gesicht der Polizeieinsätze
Die interne Aufsichtsbehörde des US-Justizministeriums hat inzwischen angekündigt, den Einsatz zu untersuchen: Sie will Berichten auf den Grund gehen, wonach Sicherheitskräfte des Bundes mit unverhältnismäßiger Gewalt gegen Protestierende vorgegangen sein sollen.

Zumindest an einen Teil der Letzteren wandte sich Wolf jüngst mehrfach mit Kampfansagen. "Unsere Männer und Frauen in Uniform sind Patrioten", schrieb er in einem inzwischen wieder gelöschten Tweet. Mit ihm an der Spitze werde man nie vor "gewalttätigen Extremisten" kapitulieren. Allerdings gingen die Sicherheitskräfte nicht nur gegen gewalttätige Demonstranten vor, sondern setzten etwa auch Tränengas gegen Mütter ein, die sich bei den Ausschreitungen zwischen die Fronten stellten.

Trump will sich vor der Präsidentschaftswahl im November den Wählern als "Law and Order"-Präsident präsentieren. Nur er, so seine Botschaft, könne Amerikas kulturelles Erbe vor "Anarchisten" schützen. Wolf trägt als kommissarischer Heimatschutzminister diese Botschaft mit. "Unsere Monumente zu attackieren, bedeutet, Amerika zu attackieren", schrieb Wolf Anfang Juli in einem Gastbeitrag zum Statuen-Streit im Land für die erzkonservative Website "The Federalist". Der "gewalttätige Mob" sei nicht einmal würdig, die Statue des ersten Präsidenten George Washington zu polieren.

Wolfs viele - kommissarische - Zuständigkeiten
Im November vergangenen Jahres machte der Präsident Wolf zum Leiter des Heimatschutzministeriums. Bei ihm handelt es sich um ein weiteres Mitglied von Trumps Kabinett, das nicht - wie eigentlich vorgesehen - vom Senat bestätigt wurde. Das spiegelt sich auch in Wolfs Titel wider: Er ist nur der "Acting Secretary", der kommissarische Minister. Auf die Frage, ob es nicht problematisch sei, so viele geschäftsführende Minister zu haben, sagte Trump damals: "Ich mag kommissarisch. Es gibt einem tolle Flexibilität."

Wolf ist die fünfte Person, die den Posten seit Trumps Amtsantritt bekleidet. Er steht einer Mammutbehörde vor. Fast 230.000 Menschen arbeiten unter ihm. Sein Portfolio ist ausgesprochen umfassend: In die Zuständigkeit des Ministeriums fallen neben der Terrorabwehr unter anderem auch der Schutz vor Cyber-, biologischen, chemischen und nuklearen Attacken und der Grenz- und Katastrophenschutz.

Die nach Portland entsandten Einsatzkräfte sind Teil einer neuen Bundestruppe. Sie wurde erst im vergangenen Monat per Präsidialdekret geschaffen und von Trump damit beauftragt, historische Monumente und Bundeseinrichtungen zu schützen. Ihr gehören unter anderem Bedienstete der Zoll- und Grenzschutzbehörde CBP an, die zum Geschäftsbereich des Heimatschutzministeriums gehört. Die Präsenz der Truppe in Portland begründete Wolf jüngst mit dem Schutz von Regierungsgebäuden.

Vom Bürokraten zum Lobbyisten zum Minister
Dass Wolf sich eines Tages als Kabinettsmitglied im Mittelpunkt politischer Turbulenzen wiederfinden würde, die das Land auf Jahrzehnte hin prägen könnten, war kaum zu erwarten. Der aus Plano im Nordosten von Texas stammende Republikaner arbeitete nach seinem Geschichtsstudium an der Southern Methodist University für verschiedene republikanische Senatoren, ehe er 2002 in den Dienst der Behörde für Transportsicherheit TSA trat. Diese verließ er nach nur drei Jahren und war anschließend elf Jahre lang als Lobbyist tätig.

Nachdem Trump ins Weiße Haus gezogen war, kehrte Wolf in den Staatsdienst zurück. Im März 2017 schloss sich der verheiratete Vater zweier Söhne wieder seiner ehemaligen Behörde an. Monate später wurde er kommissarischer Stabschef der damaligen Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen.

Das kontroverseste Thema in Nielsens Amtszeit war die Trennung von Migrantenfamilien an der Grenze zu Mexiko. Nielsen wurde zum Gesicht der als grausam kritisierten Maßnahmen. Im April 2019 verlor sie ihren Job.

Bei einer Anhörung sagte Wolf zwei Monate später aus, dass er erst im April 2018 von den Familientrennungen gehört hatte. E-Mails, die der US-Sender NBC News öffentlich machte, legen jedoch nahe, dass Wolf schon vorher eine zentrale Rolle beim Konzipieren der Maßnahmen gespielt hatte. Die Mails weisen Wolf als Absender einer Liste von Vorschlägen aus, die den Spitzen des Ministeriums unterbreitet werden sollten. Unter Punkt zwei der Maßnahmen: die Trennung von Familien.

spiegel


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