Kipping (Linke): „Scholz ist nicht mein Lieblingskandidat“

  11 Auqust 2020    Gelesen: 431
Kipping (Linke): „Scholz ist nicht mein Lieblingskandidat“

Die Vorsitzende der Linkspartei, Kipping, hat sich grundsätzlich für eine Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten nach der nächsten Bundestagswahl ausgesprochen.

Man brauche Mehrheiten links der Union, sagte Kipping im Deutschlandfunk. Entscheidend sei jedoch die inhaltliche Ausrichtung der SPD. Der gestern nominierte Kanzlerkandidat Scholz sei nicht ihr Lieblingskandidat, betonte Kipping. Er habe in der Vergangenheit für eine Politik gestanden, die die Linke ablehne. Sie gestehe Scholz aber zu, dass er sich inhaltlich neu orientieren könne, so wie die SPD-Spitze dies nach ihrem Eindruck in einigen sozialpolitischen Fragen bereits getan habe.

Mützenich erwartet Unterstützung vom linken SPD-Flügel

SPD-Fraktionschef Mützenich sieht in der Nominierung des Bundesfinanzministers keinen inhaltlichen Widerspruch für seine Partei. Scholz sei der Kopf der Programmatik, insbesondere des Sozialstaatskonzepts, sagte Mützenich im Deutschlandfunk. Er zeigte sich zuversichtlich, dass Scholz auch vom linken Flügel der SPD unterstützt werde.

Scholz hatte seine Partei gestern dazu aufgerufen, sich hinter seine Kanzlerkandidatur zu stellen. Er sagte im ZDF, die SPD müsse durch Einigkeit überraschen. Die Wahl zum SPD-Vorsitz im vergangenen Dezember hatte Scholz verloren.

Weiter Kritik am Zeitpunkt der Nominierung

CSU-Generalsekretär Blume kritisierte die Nominierung von Bundesfinanzminister Scholz als Kanzlerkandidat der SPD als verfrüht. Jetzt sei nicht die Zeit für Wahlkampf und Kandidatenkür. Das Land stehe vor großen Herausforderungen und riesigen Aufgaben in der Corona-Pandemie, sagte Blume der „Passauer Neuen Presse“. Ähnlich hatte sich bereits der CSU-Vorsitzende Söder geäußert.

FDP-Chef Lindner bezeichnete die Strategie der Sozialdemokraten als rätselhaft. Nach einem Koalitionsangebot an Linke und Grüne benenne die SPD-Spitze mit Scholz nun einen Kanzlerkandidaten aus dem eher rechten Spektrum der Partei. Der Grünen-Vorsitzende Habeck nannte den Zeitpunkt der Nominierung nicht ganz glücklich.

deutschlandfunk


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