Tichanowskaja: „Bereit, Verantwortung zu übernehmen“

  17 Auqust 2020    Gelesen: 506
Tichanowskaja: „Bereit, Verantwortung zu übernehmen“

Die belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja ist nach eigenen Worten bereit, die Verantwortung im Land zu übernehmen.

Das teilte sie im Exil in Litauen mit. Es müssten rechtliche Rahmenbedingungen für faire Wahlen geschaffen werden. Zugleich sagte Tichanowskaja, Sicherheitskräfte und Justizangehörige, die jetzt die Seiten wechselten, müssten nicht mit einer Strafverfolgung rechnen.

Der tschechische Ministerpräsident Babis forderte die Europäische Union auf, die Bevölkerung von Belarus zu einer „Samtenen Revolution“ ähnlich wie 1989 zu ermutigen. Frankreichs Präsident Macron rief zur Unterstützung der regierungskritischen Demonstranten auf. Auch nach Ansicht des außenpolitischen Sprechers der SPD-Fraktion im Bundestag, Schmid, sollte die EU den politischen Wandel in Belarus aktiv befördern. Es sei Zeit für eine kraftvolle diplomatische Initiative, sagte Schmid im Deutschlandfunk. Denkbar sei etwa ein runder Tisch, an dem sich die Oppositionsparteien und die neu entstandenen zivilgesellschaftlichen Bewegungen beteiligten. Ziel müssten freie und faire Wahlen sein.

SPD-Kanzlerkandidat Scholz sagte Bild.de, Präsident Lukaschenko habe keine Mehrheit mehr in der Bevölkerung. Wer auf diese Art und Weise mit seinem Volk umgehe, habe jede Legitimation für die Regierung des Landes verloren, betonte der Vize-Kanzler.

In Belarus hatten gestern hunderttausende Menschen gegen Lukaschenko demonstriert. Erstmals gingen auch Anhänger des langjährigen Staatschefs auf die Straße. Lukaschenko sagte in Minsk, er werde in keinem Fall von der Macht ablassen.


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