Tichanowskaja bittet EU um Unterstützung

  19 Auqust 2020    Gelesen: 550
  Tichanowskaja bittet EU um Unterstützung

Die belarussische Oppositionsführerin Tichanowskaja hat die Europäische Union aufgerufen, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl vor zehn Tagen nicht anzuerkennen. Die EU müsse die Wahl des Volkes respektieren, sagte sie in einer Videobotschaft aus ihrem Exil in Litauen.

Tichanowskaja sieht sich als Siegerin der Wahl. Mit dem Konflikt zwischen dem langjährigen Präsidenten Lukaschenko und der Opposition befassen sich heute die Staats- und Regierungschef der EU. Bei dem virtuellen Sondergipfel soll auch über Sanktionen gegen Personen beraten werden, denen Wahlfälschung und Gewalt gegen Demonstranten vorgeworfen wird.

Kiesewetetr fordert deutliche Reaktion der EU

Der CDU-Außenpolitiker Kiesewetter verlangte eine deutliche Reaktion des Gipfels auf die Lage in Belarus. Er hielte persönliche Sanktionen gegen Lukaschenko für sinnvoll, sagte Kiesewetter im Deutschlandfunk (Audio-Link). Außerdem sollte die EU das Wahlergebnis nicht anerkennen und Lukaschenko zur unerwünschten Person erklären.

Auch Grünen-Fraktionschef Hofreiter plädierte für Strafmaßnahmen gegen Lukaschenko. Es dürfe nicht folgenlos bleiben, wenn in Minsk friedlich protestierende Menschen auf Geheiß der Staatsmacht brutal zusammengeschlagen würden, sagte Hofreiter dem Berliner „Tagesspiegel“.

deutschlandfunk


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