Das erste Treffen der neuen Kommission zur Korruptionsbekämpfung der Republik Aserbaidschan fand am 15. September im Videoformat statt, berichtet Azvision.az.
Bei dem Treffen wurde der Leiter der Präsidialverwaltung der Republik Aserbaidschan, Samir Nuriyev, zum Vorsitzenden der Kommission gewählt.
Der Vorsitzende der Kommission, Samir Nuriyev, sprach über die Hauptaufgaben der Kommission zur Erreichung der von Präsident Ilham Aliyev im Kampf gegen die Korruption festgelegten Ziele. Er stellte fest, dass Aserbaidschans Erfahrung in der Korruptionsbekämpfung systematisch, umfassend und innovativ ist. Ein wichtiger Teil der Entwicklungsstrategie Aserbaidschans, die vom nationalen Führer Heydar Aliyev gegründet wurde, ist der entschlossene Kampf gegen die Korruption. In Übereinstimmung mit dem politischen Willen des Präsidenten der Republik Aserbaidschan, Ilham Aliyev, wurden neue strategische Ansichten und Ziele in diesem Bereich festgelegt, die Korruptionsbekämpfung hat ein qualitativ neues Niveau erreicht und in Aserbaidschan wurde ein transparentes System der Öffentlichkeitsarbeit gebildet. Die Gewährleistung der Effizienz in der öffentlichen Verwaltung, die Anwendung offener Regierungsgrundsätze und die Entwicklung elektronischer Dienste sind die Hauptrichtungen der staatlichen Politik. Um die Transparenz der Aktivitäten von Regierungsbehörden weiter zu erhöhen, sollte die Anwendung öffentlicher Kontrollmechanismen erweitert und die Wirksamkeit öffentlicher Räte sichergestellt werden. Der Vorsitzende der Kommission betonte, dass neue Initiativen erforderlich seien, um wirksame Mechanismen zur Korruptionsbekämpfung im Einklang mit den modernen Herausforderungen umzusetzen. Die in diesem Bereich ergriffenen Maßnahmen sollten darauf abzielen, die Ursachen der Korruption zu ermitteln und wirksame Mechanismen zur Verhinderung solcher Vorfälle zu schaffen.
Das Treffen überprüfte die bisher im Kampf gegen Korruption geleistete Arbeit und erörterte die Hauptrichtungen des neuen Nationalen Aktionsplans, um einen einheitlichen strategischen Rahmen für Maßnahmen festzulegen, die in den kommenden Jahren umgesetzt werden sollen, Prioritäten zu setzen und sicherzustellen, dass diese Maßnahmen dem Reformverlauf des Landes entsprechen. Es wurden Aufgaben zur Ausarbeitung eines Entwurfs eines Aktionsplans erteilt.
Das Treffen hörte Berichte über die vorläufigen Ermittlungs- und Suchaktionen in lokalen Exekutivorganen im Zusammenhang mit Korruptionsverbrechen und anderen Verbrechen gegen die Interessen des Dienstes und erörterte Vorschläge zur Erhöhung der Transparenz in diesem Bereich und zur Beseitigung korruptionsfördernder Bedingungen.
Darüber hinaus wurde auf der Sitzung eine Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Organisation der Aktivitäten der Kommission gelöst und ein neuer Sekretär ernannt. Es wurde beschlossen, eine Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Legalisierung von anderem Eigentum und der Finanzierung des Terrorismus einzurichten.
Fragen der internationalen Zusammenarbeit im Kampf gegen Korruption wurden erörtert. Angesichts der Bedeutung dieser Zusammenarbeit veranstaltete das Antikorruptionsnetzwerk der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) für Osteuropa und Zentralasien Veranstaltungen im Rahmen des Istanbuler Aktionsplans sowie die Antikorruptionsgruppe des Europarates (GRECO). Die Zusammensetzung der Delegationen wird genehmigt.
Während des Treffens betonten die Mitglieder der Kommission, wie wichtig es ist, die Anwendung der Grundsätze der Offenheit und Rechenschaftspflicht weiter auszubauen, um Rechtsstaatlichkeit und Transparenz bei den Tätigkeiten von Regierungsbehörden zu gewährleisten. Sie wiesen auf die Notwendigkeit hin, den Einsatz moderner Informations- und Kommunikationstechnologien und den Einsatz innovativer Lösungen zu erweitern, um den Bürgern öffentliche Dienstleistungen in einem Umfeld zu bieten, das Korruption ausschließt und Betriebs- und Ressourceneinsparungen ermöglicht. Die Fragen der Verbesserung der Anwendung bestehender Mechanismen zur Gewährleistung der öffentlichen Kontrolle, der verstärkten Zusammenarbeit mit zivilgesellschaftlichen Institutionen, der Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen, die auf die Bekämpfung der Korruption spezialisiert sind, und der Stärkung ihrer Rolle bei Entscheidungen von öffentlicher Bedeutung wurden berücksichtigt. Die zur Verbesserung der Rechtsvorschriften erforderlichen Anweisungen sowie die Bedeutung der Fortsetzung der Sensibilisierungsmaßnahmen wurden zur Kenntnis genommen.
Der Arbeitsplan der Kommission für den nächsten Zeitraum wurde genehmigt.
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