EU-Kommission will entsandte Arbeitnehmer besser schützen

  06 März 2016    Gelesen: 936
EU-Kommission will entsandte Arbeitnehmer besser schützen
Die EU-Kommission will am Dienstag Vorschläge für den besseren Schutz von entsandten Arbeitnehmern und zur Bekämpfung von Sozialdumping in den EU-Staaten vorstellen. "Unsere Vorschläge werden einen Rechtsrahmen schaffen, der besseren Schutz für die Arbeitnehmer, fairen Wettbewerb zwischen Unternehmen und mehr Transparenz und Rechtssicherheit bietet", sagte die EU-Sozialkommissarin Marianne Thyssen den Zeitungen der Funke Mediengruppe von Sonntag.
Seit 2010 habe sich die Zahl der Arbeitnehmer, die von ihrem Unternehmen in einen anderen EU-Staat entsendet wurden, um fast 50 Prozent erhöht, sagte Thyssen. Aus EU-Kreisen verlautete, die EU-Kommissarin werde am Dienstag in Straßburg den anderen 27 EU-Kommissaren drei Vorschläge präsentieren, mit denen eine Direktive von 1996 korrigiert werden soll. Den vorwiegend osteuropäischen entsandten Arbeiternehmern wird seit langem vorgeworfen, das Lohnniveau in westeuropäischen Staaten zu unterlaufen.

Thyssens Vorschläge sehen laut den Angaben aus EU-Kreisen erstens vor, dass an einer Arbeitsstelle bei gleicher Arbeit gleicher Lohn gezahlt werden muss. Zugleich soll aber weiter gelten, dass sich die gezahlten Sozialabgaben nach den Regeln des Entsendelandes richten. Zweitens soll demnach ein Arbeitnehmer maximal zwei Jahre entsandt werden dürfen, während in dieser Frage bisher Unklarheit herrschte. Drittens sollen diese Regeln auch für Zeitarbeitsfirmen gelten.

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hatte sich im Januar in einem gemeinsamen Interview mit ihrer französischen Kollegin Mariam El Khomri in der Wirtschaftszeitung "Les Echos" für die beiden ersten Reformvorschläge ausgesprochen. Laut der EU-Kommission gab es 2014 in der EU 1,92 Millionen entsandte Arbeitnehmer, davon mehr als 400.000 in Deutschland, knapp 200.000 in Frankreich und etwa 160.000 in Belgien. Im Schnitt wurden die Arbeitnehmer für vier Monate entsandt.

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