Serbien und Slowenien schließen Grenzen

  09 März 2016    Gelesen: 716
Serbien und Slowenien schließen Grenzen
Seit Mitternacht sollen nur noch Menschen mit gültigem Pass und Visum einreisen dürfen. Damit ist die Balkanroute für Flüchtlinge faktisch geschlossen.
Die Balkanroute, über die im letzten Jahr mehr als eine Million Flüchtlinge nach Westeuropa gelangten, soll geschlossen werden. Das haben Slowenien und Serbien angekündigt. Sein Land werde in Zukunft wieder die Schengenregeln anwenden und nur noch Menschen mit gültigen Pässen und Visa einreisen lassen, berichtete das slowenische Innenministerium. Die Regelung soll seit Mitternacht gelten. Künftig dürften Schutzsuchende nur nach Slowenien kommen, wenn sie dort Asyl beantragen wollten oder in Einzelfällen aus humanitären Gründen, teilte das Innenministerium mit.

Serbien, das sich weiter südlich auf der Route befindet, reagierte in gleicher Weise. Es werde die neuen Regelungen ebenso an seiner Grenze zu Mazedonien und Bulgarien anwenden, teilte das serbische Innenministerium mit. "Damit wird die Balkanroute praktisch geschlossen", zitierten die Medien in Belgrad eine entsprechenden Erklärung des Ministeriums. Auch Kroatien, das zwischen Slowenien und Serbien liegt, werde diese Regelung anwenden.

Slowenien werde in Zukunft pro Monat 40 bis 50 Menschen Asyl gewähren, zitierte das nationale slowenische Radio Regierungschef Miro Cerar. Bisher waren die Menschen auf der Balkanroute von einem an den nächsten Staat weitergereicht worden, weil sie am Ende nach Österreich und vor allem nach Deutschland wollten. Der Staatssekretär im slowenischen Innenministerium, Boštjan Šefic, bekräftigte die Zusage seines Landes, 863 Flüchtlinge innerhalb des EU-Quotensystems aufnehmen zu wollen.

Flüchtlinge in Idomeni enttäuscht vom EU-Türkei-Gipfel
Seit Tagen warten sie in Schlamm und Regen am griechisch-mazedonischen Grenzübergang. Die festsitzenden Flüchtlinge in Idomeni hoffen, dass die Grenzen für sie geöffnet werden.

Ende Februar hatten Slowenien, Kroatien, Serbien und Mazedonien bereits die Einreisemöglichkeiten stark begrenzt, indem sie Tagesobergrenzen von 580 Flüchtlingen einführt hatten. Das an Griechenland grenzende Mazedonien lässt nur noch wenige hundert Flüchtlinge pro Tag passieren. Andere EU-Staaten wie Deutschland kritisierten nationale Alleingänge und forderten eine EU-weite Antwort auf die Flüchtlingskrise. In Griechenland warten momentan 36.000 Flüchtlingen, die nicht mehr über die mazedonische Grenze gelassen werden.

Auf dem EU-Türkei-Sondergipfel in Brüssel wurde entgegen der ursprünglich vorbereiteten Erklärung die Balkanroute nicht mehr als geschlossen bezeichnet. "Irreguläre Ströme von Migranten entlang der Route des westlichen Balkans müssen nun enden", heißt es in dem Abschlusstext. Vor allem Deutschland und Griechenland wandten sich gegen den Textvorschlag, die Route für "geschlossen" zu erklären. Der Gipfel wurde ohne endgültigen Beschluss auf den 17. und 18. März vertagt.

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