Golfstaaten stufen Hisbollah als terroristische Vereinigung ein und verbieten Fernsehsender

  10 März 2016    Gelesen: 796
Golfstaaten stufen Hisbollah als terroristische Vereinigung ein und verbieten Fernsehsender
Die Informationsminister der Mitgliedsstaaten des Golfkooperationsrats (GCC) haben sich am Dienstag darauf geeinigt, legale Schritte gegen Fernsehsender einzuleiten, die der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah nahestehen. Dies berichtete die Nachrichtenagentur Anadolu.
Die Entscheidung wurde im Zuge des 24. Treffens der GCC-Informationsminister getroffen. Das Meeting wurde in der saudischen Hauptstadt Riad abgehalten.

„Die Maßnahmen, auf die man sich geeinigt hat, werden bei allen Produktionsunternehmen, Produzenten und allen Angelegenheiten im Zusammenhang mit Medien Anwendung finden“, geht aus der Stellungnahme hervor.

„Die Maßnahmen stehen auf Grundlage von GCC-Gesetzen und dem internationalen Recht in Bezug auf die Bekämpfung von Terrorismus“, geht des Weiteren aus der Erklärung hervor. Am zweiten März entschlossen sich alle GCC-Staaten geschlossen dazu, die Hisbollah als terroristische Vereinigung einzustufen, welche in Syrien und Berichten aus den Golfstaaten zufolge im Jemen gegen sunnitische Milizen vorgehe, die ihrerseits nicht selten von den arabischen Golfmonarchien unterstützt werden.

Vonseiten der GCC heißt es, die Gruppe habe „zum Hass, Chaos und zur Gewalt angestiftet“ und die „Souveränität, Sicherheit und Stabilität der GCC verletzt“.

Die Hisbollah ist ein Ableger des schiitischen Irans. Teheran betrachtet sich als Schutzmacht aller Schiiten im Nahen Osten und strebt Beobachtern zufolge auf diesem Wege eine Vormachtposition in einer mehrheitlich sunnitisch geprägten islamischen Welt an.

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