Die traurigen Staaten von Amerika

  06 Januar 2021    Gelesen: 351
Die traurigen Staaten von Amerika

Die USA verklären Reformunfähigkeit zur Tradition. Das desaströse Verhalten von Donald Trump in der Niederlage legt die Missstände schonungslos offen. Der Möchtegern-Diktator und seine Spießgesellen lassen ihr Land als Bananenrepublik erscheinen.

Bekannt ist: In der Niederlage zeigt ein Mensch seinen wahren Charakter. Bei Donald Trump war das nicht nötig. Längst weiß die ganze Welt, dass der scheidende Präsident der USA ein geistig beschränkter, dreister, dilettantischer, arroganter, egomanischer und empathieloser Lügner ist. Niemanden dürfte es also verwundern, dass er sich nun auch als hundsmiserabler Verlierer präsentiert. Doch sein unrühmlicher Abgang toppt sein bisheriges Verhalten noch um einiges und lässt den politisch interessierten Beobachter einmal mehr den Atem anhalten.

Trumps letzte Wochen in Washington sind wie seine gesamte Amtszeit: ein Mix aus Trauerspiel und Farce. Der Zuschauer schwankt zwischen Wein- und Lachkrämpfen. Wie sich Trump die Lage in seiner Parallelwelt zurechtschwindelt, ist aberwitzig. Wir wissen: Der schlimmste Präsident der USA seit Nixon wähnt sich auf einer Stufe mit Washington, Lincoln und Gott. Die Wahlniederlage gegen Joe Biden muss diesem Narzissten unvorstellbare Seelenqualen bereiten, gegen die nicht mal Golfen hilft. Um sie auszuhalten, biegt sich Trump die Realität einmal mehr zurecht. Er glaubt fest an seine Mär vom Wahlbetrug, damit er sein märchenhaftes Eigenbild vom weißen Riesen im Weißen Haus aufrechterhalten kann. Ein Pfundskerl wie er kann doch gar nicht verlieren, dahinter muss ein Komplott stecken.

Dass Trump mit seinem Verschwörungswahnsinn und dünkelhaften Verhalten seinem Land schadet, ist wiederum zum Heulen. Zum Glück legen seine Selbstherrlichkeit und sein strategisches Unvermögen offen, um was es ihm geht: nur um ihn, nicht um das Wohl seines Fußvolks oder gar der USA. Trump redet von Betrug und stiftet selbst offen zur Wahlfälschung an. "Ich will nur 11.780 Stimmen finden, was eine mehr ist, als was wir haben", sagte er in einem Telefonat mit dem Republikaner Brad Raffensperger, Staatssekretär und damit oberster Wahlleiter von Georgia. Ein Wunsch, der zu Diktaturen und Autokratien passt. Es ist nicht allein die Dreistigkeit, die schockiert, sondern die Wortwahl, die friedlich daherkommt, aber an die Mafia erinnert. Und was sagt Trump? "Ich liebe mein Telefongespräch."

Ein Armutszeugnis sind die Figuren, die für Trump streiten. Manche erwecken den Eindruck, als seien sie Karikaturen aus Comedy- oder TV-Serien wie "House of Cards". Die Anwältin Sidney Powell redete ernsthaft von "Tausenden", die "in die Verschwörung involviert gewesen sein" müssten, ebenso wie Kuba, der vor Jahren verstorbene venezolanische Staatschef Hugo Chávez und "wahrscheinlich auch China". Trumps Anwalt Rudy Giuliani ließ vor einem Parlamentsausschuss in Michigan eine offenkundig besoffene Zeugin aufmarschieren.

Trump treibt Spaltung immer tiefer voran

Traurig ist, dass dieser Irrsinn verfängt, dass ungefähr ein Viertel der Amerikaner glaubt, bei der Wahl sei gemauschelt worden - und das, obwohl die unabhängige Justiz, die sich als Garant der Demokratie erweist, sämtliche Klagen von Trump und seinen Spießgesellen abgewiesen hat. "Anklagen erfordern spezifische Anschuldigungen und dann Beweise. Wir haben hier weder das eine noch das andere", wies ein von Trump ernannter Richter das Ansinnen des Noch-Präsidenten ab, 2,5 Millionen Briefwahlstimmen eines Bundesstaates für ungültig zu erklären. Aber auch das kann der Unterlegene nicht akzeptieren: Justiz ist für ihn nur "great", wenn sie für ihn entscheidet. "Mit dem Supreme Court bin ich nicht glücklich", weil er "uns im Stich gelassen hat". Uns?

So treibt Trump die Spaltung immer tiefer voran und diskreditiert staatliche Prozesse sowie das Schaffen demokratisch legitimierter Institutionen. Der gemeinsame Gastbeitrag aller zehn lebenden Ex-Verteidigungsminister in der "Washington Post" offenbarte, dass sie dem Möchtegern-Diktator sogar zutrauen, die Armee zu missbrauchen, um an der Macht zu bleiben. In asiatischen und südamerikanischen Staaten würde man von Militärputsch reden. Die früheren Minister formulierten vorsichtig, etwaige "Bemühungen" in diese Richtung würden die USA auf "gefährliches, rechtswidriges und verfassungswidriges Gebiet" führen. Jedem ist klar, dass damit auch Blutvergießen gemeint sein sollte.

Für Trump votierten 74,2 Millionen, für Biden 81,2 Millionen Amerikaner. Gestritten wird fast nur über die relativ wenigen Stimmen in jenen Bundesstaaten wie Georgia, wo der Wahlausgang recht knapp war. Hätten die USA ihr mehr als 200 Jahre altes Wahlsystem grundsätzlich reformiert, würde es diesen Streit in der Form nicht geben. Selbst Trump würde es nicht wagen zu fordern: "Ich will, dass Sie sieben Millionen Stimmen finden." Aber da macht das politische Establishment nicht mit. Lieber hält das Land der unbegrenzten Möglichkeiten, der Denker und innovativen Tüftler, an uralten Gepflogenheiten fest und verklärt diese Form des Beharrens zur Tradition.

Ein besonderes Trauerspiel im Trauerspiel sind die Republikaner. Seit Wochen heißt es auch in deutschen Medien, "immer mehr" Parteikollegen Trumps wendeten sich von diesem ab. Dabei haben die führenden Republikaner lediglich das Wahlergebnis endlich öffentlich akzeptiert. Mitch McConnell, der Mehrheitsführer der Republikaner im Senat, gratulierte Biden zum Sieg - Wochen nach der Wahl und einige Stunden nach Wladimir Putin.

Erbärmlicher Showdown im Kongress

Immerhin zeigten die Republikaner neulich Trump an zwei Stellen endlich politisch die Grenzen auf: beim Verteidigungsetat und beim Corona-Hilfspaket für notleidende Amerikaner. Aber gegen dessen Versuche, durch üble Beschuldigungen und Machenschaften im Weißen Haus zu bleiben, wehren sie sich nur halbherzig oder gar nicht. Am Mittwoch wird es im Kongress abermals zu einem erbärmlichen Showdown kommen, da ein gutes Dutzend Republikaner gegen die Wahl Bidens protestieren wollen. Darunter sind Politiker wie Ted Cruz, die sich in Stellung bringen wollen für die US-Wahl in vier Jahren. Auch hier brach Trump sein Wahlversprechen, das politische Establishment der USA aufzumischen - in Wahrheit zementiert er nur die Strukturen. Jeder macht das, was seine Macht sichert.

Und die Demokraten? Von einem überwältigenden Sieg konnte nie die Rede sein. Verlieren sie die Nachwahl in Georgia, muss Biden gegen eine republikanische Mehrheit im Senat ankämpfen. Der künftige US-Präsident ist alles andere als ein dynamischer Hoffnungsträger, der Amerika zu neuen Ufern führt. Dennoch haben die USA der Welt mit seiner Wahl - schon mit Blick auf globale Herausforderungen wie den Klimawandel - einen großen Gefallen getan. Nun ist es vor allem an ihm, die gespaltenen Staaten von Amerika wenigstens ein bisschen zu einigen. Man kann nur hoffen, dass ihn die Republikaner nicht nur auflaufen lassen und selbst an den nächsten Wahlkampf denken. Doch zu befürchten ist: Das Trauerspiel geht weiter.

Quelle: ntv.de


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