De Maiziere: Ende ist erreicht

  10 März 2016    Gelesen: 448
De Maiziere: Ende ist erreicht
Trotz heftiger Kritik an der Schließung der Balkanroute profitiert Deutschland von Alleingängen der betroffenen Staaten: Die Zahl der ankommenden Flüchtlinge geht zurück. Zumindest dies soll nun europäisch abgestimmt konserviert werden.
Die Grenzschließungen auf dem Balkan haben nach Angaben von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu einem deutlichen Rückgang der Flüchtlingszahlen in Deutschland geführt. "Die Flüchtlingsbewegung entlang der Balkanroute hat nun das Ende erreicht", sagte er in Brüssel. Die Zahl der in Deutschland ankommenden Flüchtlinge betrage inzwischen "weniger als ein Zehntel der hohen Zahlen im letzten Herbst".

Es werde nun daran gearbeitet, "dass das so bleibt", sagte de Maizière. "Die Zeit des Durchwinkens ist vorbei, allerdings jetzt auf einer europäisch koordinierten Basis." Wichtig sei Hilfe für Griechenland bei der Versorgung von Flüchtlingen und beim Schutz der Außengrenze. "Von zentraler Bedeutung" sei das Angebot der Türkei, alle neu in Griechenland ankommenden Flüchtlinge zurückzunehmen. "Das muss jetzt schnell in Gang kommen."

Die Forderung der Türkei, dass für jeden abgeschobenen syrischen Flüchtling ein anderer Syrer auf legalem Wege nach Europa kommen könne, werde nicht zu einem Anstieg der Ankunftszahlen in Deutschland führen, sagte de Maizière. Er erwarte eine legale Einwanderung "auf niedrigem Niveau" und sehe auch "erste Signale" aus osteuropäischen Staaten, das mitzutragen - obgleich am Anfang vielleicht "noch nicht alle dabei" seien.

Die Türkei hat angeboten, alle neu ankommenden Flüchtlinge aus Griechenland zurückzunehmen. Für jeden abgeschobenen Syrer soll die EU jedoch einen Syrer auf legalem Weg aufnehmen. Zudem will Ankara Visa-Freiheit für türkische Bürger ab Juni, die Ausweitung der Beitrittsgespräche auf fünf neue Bereiche sowie die Verdoppelung der Hilfen für Syrien-Flüchtlinge in der Türkei auf sechs Milliarden Euro.

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