Für Donald Trump hat es sich ausgetwittert: Das Netzwerk hat den privaten Account des scheidenden Präsidenten dauerhaft gesperrt. Die Entscheidung sei nach der Begutachtung seiner letzten Tweets und vor dem Hintergrund der "schrecklichen Ereignisse dieser Woche" gefällt worden, schreibt Twitter zur Begründung. Trump warf Twitter daraufhin vor, "die Redefreiheit immer weiter" einzuschränken.
Vor der Sperre hatte sich Trump erneut an seine Wähler gewandt: Die 75 Millionen "großartigen amerikanischen Patrioten", die für ihn gestimmt hätten, würden "eine Riesenstimme haben, bis weit in die Zukunft". Sie würden in keiner Weise respektlos oder unfair behandelt werden, versprach Trump, teilweise in Versalien, in seinem vorletzten Tweet. In seiner letzten Nachricht kündigte er dann an, nicht zur Vereidigung zu kommen.
Trump hat schon weitaus aufrührerischere Nachrichten verbreitet. Die beiden Tweets müssten aber im Kontext der Ereignisse gesehen werden, begründet Twitter den Schritt. Die Aussagen des Präsidenten könnten von seinen Anhängern als Anstiftung zur Gewalt gesehen werden, wie schon vorangegangene Aussagen Trumps, die dann letztlich zur Erstürmung des Kapitols führten. Das Konto verstoße gegen die hauseigene Richtlinie zur Verherrlichung von Gewalt, deshalb werde der Nutzer @realDonaldTrump dauerhaft gesperrt.
Nicht betroffen ist der offizielle Account des US-Präsidenten. Den hatte Trump in den letzten Wochen kaum noch genutzt, der letzte Eintrag stammt vom 24. Dezember. Nach der Sperre wandte sich der Präsident dann aber doch über den offiziellen Kanal an seine Wähler: "Heute Abend haben sich Twitter-Mitarbeiter mit Demokraten und der radikalen Linken zusammengetan, um mein Konto von ihrer Plattform zu entfernen, um mich und euch 75 Millionen großartiger Patrioten, die mich gewählt haben, zum Schweigen zu bringen", schrieb Trump. Wenig später war der Tweet aber auch schon wieder gelöscht - offenbar von Trump oder seinen Mitarbeitern, nicht von Twitter, das auf entfernte Inhalte explizit hinweist.
Trump-Team sucht nach Alternativen
Seine Vorwürfe gegen Twitter ließ der Präsident aber auch über Journalisten im Weißen Haus verbreiten. "Wir werden nicht zum Schweigen gebracht werden", heißt es in der Mitteilung. Man sei mit mehreren anderen Webseiten in Verhandlung und ziehe auch den Aufbau einer eigenen Plattform in der nahen Zukunft in Betracht. "Twitter geht es nicht um Redefreiheit. Ihnen geht es nur darum, eine linksradikale Plattform zu fördern, auf der einige der bösartigsten Menschen der Welt frei sprechen dürfen", erklärte der Präsident.
Sein Umfeld bestärkt ihn in seinen Vorwürfen: "Der Ajatollah kann twittern, aber Trump nicht. Das sagt viel über die Leute aus, die Twitter führen", schrieb Senator Lindsey Graham, bis zum Mittwoch einer der hartnäckigsten Trump-Verteidiger, auf dem kritisierten Medium. Trumps Sohn Donald Trump Jr. wähnt sich gar in Orwells 1984-Dystopie: "Redefreiheit existiert nicht mehr in Amerika. Sie starb mit den großen Tech-Unternehmen, und was übrig ist, ist nur noch für ein paar Auserwählte da. Das ist absoluter Irrsinn!"
Trump hatte sein privates Twitter-Konto immer wieder für seine Propaganda über angeblichen Wahlbetrug genutzt. Dort veröffentlichte er auch die kurze Ansprache, in der er den von ihm aufgehetzten Mob zum Rückzug aus dem gestürmten Kapitol aufrief, gleichzeitig aber die Lüge der "gestohlenen Wahl" wiederholte und den Randalierern seine "Liebe" erklärte. Twitter sperrte sein Konto daraufhin zunächst für zwölf Stunden.
Auch Facebook und Instagram kann Trump nicht mehr nutzen - zumindest vorerst. Facebook-Chef Mark Zuckerberg erklärte am Donnerstag, Trumps Accounts auf den beiden Netzwerken würden für mindestens zwei Wochen beziehungsweise bis zur Amtsübergabe am 20. Januar gesperrt. Sowohl Twitter als auch Facebook hatten sich in den letzten Monaten bemüht, den Präsidenten bei Falschbehauptungen in die Schranken zu weisen. Zahlreiche Beiträge wurden um Warnhinweise ergänzt. Trump warf den Plattformen deshalb schon früher politische Zensur vor.
Quelle: ntv.de, mit AFP und dpa
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