Antibetrugsbehörde ermittelt gegen EU-Grenzschutzagentur

  12 Januar 2021    Gelesen: 404
 Antibetrugsbehörde ermittelt gegen EU-Grenzschutzagentur

Recherchen des SPIEGEL zeigen, dass Frontex in illegale Pushbacks verwickelt ist – und Direktor Fabrice Leggeri die Verbrechen vertuscht. Nun hat die Antibetrugsbehörde der EU eine Untersuchung eingeleitet.

Die EU-Behörde für Betrugsbekämpfung Olaf ermittelt gegen Frontex. Das bestätigte eine Sprecherin der Agentur dem SPIEGEL. Demnach dauerten die Ermittlungen noch an, Einzelheiten könne man deshalb nicht bekannt geben.

Bei der Untersuchung dürfte es auch um ein mögliches Fehlverhalten von Frontex-Chef Fabrice Leggeri gehen. Nach SPIEGEL-Informationen wurden Anfang Dezember Frontex-Büros in Warschau durchsucht, darunter offenbar auch das Büro von Leggeri selbst. »Die Sache geht bis ganz nach oben«, sagt eine Person, die mit dem Vorgang vertraut ist, dem SPIEGEL.

Nach Angaben von »Politico«, das sich auf vier anonyme EU-Beamte beruft, geht es bei der Untersuchung um mutmaßliche »Belästigung und Fehlverhalten auf höchster Ebene« sowie illegale Pushbacks, die der SPIEGEL im Oktober enthüllte.

Olaf soll Korruption oder Betrug in den EU-Behörden aufdecken, untersucht aber auch mutmaßliche Pflichtverletzungen von EU-Beamten und anderen Mitarbeitern der EU-Institutionen. Frontex teilte auf SPIEGEL-Anfrage mit, mit Olaf kooperieren zu wollen. »Solcherlei Besuche implizieren nicht notwendigerweise ein Fehlverhalten«, sagte ein Sprecher. Es gelte die Unschuldsvermutung, betont auch die Olaf-Sprecherin.

spiegel


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