Militär stellt nach Staatsstreich Wahlen in Aussicht

  01 Februar 2021    Gelesen: 1146
Militär stellt nach Staatsstreich Wahlen in Aussicht

Nach dem Militärputsch in Myanmar hat die Armee Neuwahlen in Aussicht gestellt – allerdings erst in einem Jahr. Die festgesetzte De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi rief die Bevölkerung zum Widerstand auf. International wurde der Staatsstreich verurteilt.

UNO-Generalsekretär Guterres sprach von einem schweren Schlag gegen demokratische Reformen in Myanmar. Bundesaußenminister Maas erklärte, der Putsch gefährde bisherige Fortschritte. Die festgenommenen Mitglieder von Parlament und Regierung, einschließlich der Friedensnobelpreisträgerin Suu Kyi, müssten umgehend freigelassen werden. Ähnlich äußerten sich Spitzenvertreter der USA. EU-Ratspräsident Michel und Kommissionschefin von der Leyen erklärten, die Armee müsse den Ausgang der im November abgehaltenen Parlamentswahlen respektieren.

Das Militär in Myanmar hatte zuvor mehrere Spitzenpolitiker des Landes festgenommen, darunter die De-facto-Regierungschefin Suu Kyi. Zugleich verhängte es einen einjährigen Ausnahmezustand. Suu Kyi forderte die Bevölkerung auf, den Militärputsch nicht zu akzeptieren und Widerstand zu leisten.

Suu Kyis Partei hatte die Parlamentswahl im November klar gewonnen. Das Militär weigerte sich jedoch, das Ergebnis anzuerkennen – es spricht von Wahlbetrug.

Nach dem Staatsstreich verhängte das Militär für ein Jahr den Ausnahmezustand. Anschließend werde es freie Wahlen und eine Machtübergabe geben, erklärte die Armee auf Facebook. Suu Kyi rief zu Protesten auf. In einer Erklärung ihrer Partei heißt es, das Militär strebe erneut eine Diktatur an. Die Bevölkerung dürfe dies nicht akzeptieren, sondern müsse Widerstand leisten.


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