Obergrenze nur zu einem Drittel ausgeschöpft

  10 Februar 2021    Gelesen: 632
Obergrenze nur zu einem Drittel ausgeschöpft

Die von der Großen Koalition vereinbarte Obergrenze für migrationsbedingte Zuwanderung wurde im vergangenen Jahr deutlich unterschritten.

Die Zahl habe im vergangenen Jahr bei knapp 67.500 Menschen gelegen, schreibt die „Neue Osnabrücker Zeitung“ und beruft sich dabei auf eine Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion. 2018 seien es noch 159.000 und eine Jahr später immer noch 95.000 gewesen. Hintergrund des jüngsten Rückgangs seien auch die pandemiebedingten Einschränkungen. Vertreter der Linken sehen darin aber auch eine Folge von Abschottungsmaßnahmen der Europäischen Union.

CDU, CSU und SPD hatten 2018 im Kontext der Flüchtlingsbewegungen in ihrem Koalitionsvertrag einen Zahlenkorridor vereinbart. Demnach sollen pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 220.000 Menschen nach Deutschland kommen. Dabei wird die Zahl ankommender Asyl-Erstbewerber, Flüchtlinge und im Zuge des Familiennachzugs eingereister Angehörige verrechnet mit der Zahl der Menschen, die Deutschland infolge von Abschiebungen oder freiwilligen Ausreisen verlassen haben.


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