Der jetzige Lockdown gilt bis zum 14. Februar, dem kommenden Sonntag. Bundeskanzlerin Merkel hatte sich laut Teilnehmern einer Online-Sitzung der Unionsfraktion gestern offenbar dafür aus, bis zum 1. März auf jegliche Lockerungen zu verzichten. Sie betonte demnach, man müsse mit aller Kraft die Infektionszahlen senken, solange die britische Virusvariante in Deutschland noch nicht die Oberhand gewonnen habe. Sie erwarte, dass die Mutation auch bei uns bald dominant sei.
Verschiedene Szenarien für Öffnung
Im aktuellen Entwurf wird nun ausdrücklich der 14. März genannt. Über die Frage weiterer Öffnungsschritte hält sich das Papier Alternativen offen: Ein Weg könnte sein, am 10. März weitere Entscheidungen zu fällen. Ein anderer Weg könnte sein, dass der nächste Öffnungsschritt bei einer „stabilen 7-Tage-Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner“ erfolgt. In diesem Szenario umfasst die Öffnung des Einzelhandels mit der Begrenzung von einem Kunden pro 20 Quadratmeter ebenso wie die Öffnung von Museen, Galerien und der „noch geschlossenen körpernahen Dienstleistungsbetriebe“.
In dem Papier heißt es auch, die Kontaktbeschränkungen müssten in den nächsten Wochen grundsätzlich beibehalten werden. Der Grundsatz „Wir bleiben zuhause“ bleibe das wesentliche Instrument im Kampf gegen die Pandemie. Das bedeutet: Private Treffen sind weiterhin nur mit einer Person aus einem anderen Haushalt erlaubt. Medizinische Masken (OP-Masken oder FFP2-Masken) bleiben Pflicht in öffentlichen Verkehrsmitteln und beim Einkaufen.
Wann öffnen Kitas und Schulen wieder?
Öffnungen im Betreuungs- und Bildungsbereich haben Priorität: So heißt es im Entwurf für die heutigen Beratungen. Wann Kitas und Schulen wieder geöffnet werden und in welchem Umfang: das ist noch umstritten. Hier wird auf die Kultushoheit der Länder verwiesen. Die Kultusminister hatten sich bereits für eine schrittweise Wiederaufnahme des Schulbetriebs von kommendem Montag an ausgesprochen – zumindest für die Abschlussklassen und die unteren Jahrgänge. Voraussetzung sei allerdings eine andauernd gute Entwicklung der Pandemielage.
Mehrere Bundesländer wie etwa Sachsen haben inzwischen eigene Pläne erarbeitet, Kitas und Schulen ab kommender Woche wieder zu öffnen, wenn auch mit eingeschränktem Betrieb.
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