Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz schließt sich dem Versprechen von Wirtschaftsminister Altmaier an, Wirtschaftshilfen in der Corona-Krise von jetzt an zügiger auszuzahlen. "Hier wird es ganz schnell gehen", sagte Scholz im "ntv Frühstart" mit Blick auf die Abschlagszahlungen aus der Überbrückungshilfe III, die schon ab Montag fließen sollen. Die Technik dafür sei von Altmaier bereitgestellt worden. Scholz kündigte an, dass die Auszahlung von Hilfen von nun an besser laufen werde.
Hoffnung auf neue Unterstützung für die weiterhin geschlossene Kulturbranche wollte der Vizekanzler aber nicht machen. "Wir haben ja jetzt sehr viel an Hilfen bereits auf den Weg gebracht", sagte der SPD-Politiker. Als Beispiele nannte er die zwei Milliarden Euro für die Branche und zusätzliche Mittel für selbstständige Kulturschaffende.
Auch auf einen Zeitplan für Lockerungen bei Gastronomie, Hotels und Kultur wollte sich Scholz nicht festlegen. "Ich glaube, dass wir einfach Stück für Stück vorgehen müssen. Wir müssen runterkommen mit den Werten und da bleiben. Aber das ist, glaube ich, sichtbar." In Bezug auf Schulen, Kitas, Friseure und wahrscheinlich Museen und Geschäfte sagte er: "Die Perspektive ist eröffnet."
Zur Frage, ob die ersten Lockerungen den Eindruck vermittelten, Deutschland sei mit Corona so gut wie durch, sagte der Minister: "Das wäre eine Gefahr, ich sehe die aber nicht. Die Bürgerinnen und Bürger verstehen den Ernst der Lage." Mit den bisherigen Maßnahmen sei die Infektionslage verbessert worden, sodass es Licht am Ende des Tunnels gebe. "Wir müssen aufpassen, schon allein wegen der Mutationen. Deshalb ist es richtig, vorsichtig vorzugehen."
Bundeskanzlerin Merkel hatte auf der Pressekonferenz nach den Bund-Länder-Gesprächen am Mittwoch auf die Bedeutung von Schnell- und Selbsttests hingewiesen, um in nächster Zeit Corona-Mutationen besser zu entdecken. Scholz schloss zusätzliches Geld zur Anschaffung solcher Tests nicht generell aus. "Gerade wenn es um den Gesundheitsschutz geht, darf es da keine falschen Vorsichten und Rücksichtnahmen geben. Wir müssen sicherstellen, dass wir alle gut durch diese Zeit kommen."
Erzieherinnen und Erzieher, Lehrerinnen und Lehrer sollen nach dem Willen der Bundesregierung beim Impfen früher an die Reihe kommen als bisher geplant - nämlich in der zweiten Priorisierungsgruppe zeitgleich mit 70- bis 80-Jährigen. Scholz erklärte, dass sie dennoch erst dann dran sein würden, wenn mehr Impfstoff zur Verfügung steht. Es müsse jetzt schon darum gehen, den Zeitpunkt vorzubereiten, wenn jede Woche Millionen Menschen geimpft werden könnten. "Das kommt schneller, als manche sich das gegenwärtig denken, spätestens im zweiten Quartal. Und dann möchte ich nicht erleben, dass viele Impfdosen da sind, aber nicht verimpft werden."
Quelle: ntv.de, psa
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