Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrer Regierungserklärung zum Corona-Kurs vor den mutierten Viren gewarnt, die in Deutschland bereits mehrfach nachgewiesen worden sind. Trotz der sinkenden Zahlen und der laufenden Impfungen müsse jeder "sehr, sehr achtsam sein", sagte Merkel im Bundestag. Experten seien sich sicher, dass es nur eine Frage der Zeit sei, bis die Mutanten das Originalvirus verdrängt hätten. Dies sei eine "sehr reale Gefahr".
Zudem verteidigte sie die Entscheidung gegen einen festen Fahrplan für weitere Öffnungsschritte. "Wir gehen sozusagen mit dem Virus in einen Kampf, das ist unser Gegner", so Merkel. "Und das Virus richtet sich nicht nach Daten, sondern das Virus richtet sich nach Infektionszahlen und nach Fragen, wie sich die Infektion ausbreitet." Man müsse zunächst sehen, wie gut die Kontaktnachverfolgung funktioniere, wie die Corona-App und Aufstockungen in den Gesundheitsämtern sich auswirkten, was Teststrategien und bessere Schutzmaßnahmen brächten.
Weitere Lockerungen dürften nicht zu einer neuen Welle führen, bei der das Virus die Oberhand gewänne und es einen exponentiellen Anstieg der Infektionszahlen gäbe. "Ich glaube nicht, dass das Hin und Her, einmal öffnen, einmal wieder schließen, für die Menschen mehr Berechenbarkeit bringt als ein paar Tage länger zu warten und sich den Überblick darüber zu verschaffen, dass man in einem kontinuierlichen Prozess wirklich auch öffnen kann", sagte Merkel. Bis zum 1. März, wenn Friseure wieder öffnen dürfen, gebe es die "gute Aussicht", dass bundesweit wieder eine 7-Tage-Inzidenz von 50 erreicht werde. Dann könne man über weitere Öffnungsschritte sprechen.
Große Versäumnisse im Herbst
Im Umgang mit der Pandemie im vergangenen Herbst habe es große Versäumnisse gegeben, so Merkel weiter. Im Sommer 2020 sei wieder ein halbwegs normales Leben in Deutschland möglich gewesen. "Dann waren wir nicht vorsichtig genug und nicht schnell genug." Die Politik habe es versäumt, mit Ansteigen der Infektionszahlen das öffentliche Leben frühzeitig und konsequent herunterzufahren. Dass die Zahlen danach derart explodiert seien, sei "eine Folge dieses zögerlichen Vorgehens" gewesen.
Zum weithin kritisierten Start der Impfkampagne räumte Merkel ein, dass dieser riesige Hoffnungen zunächst enttäuscht habe. Das Impfen komme aber immer mehr in Schwung. Jede Woche und jeden Monat werde weitere Impfungen bringen - bis zum Ende des Sommers für jeden, der möchte. Dieses Ziel solle angesichts der zugesagten Mengen für schon zugelassene Mittel erreicht werden.
"Wendepunkt in der Pandemie"
Die Impfstoffe seien "ein Wendepunkt in der Pandemie", der dank der Arbeit der Wissenschaft in Rekordgeschwindigkeit erreicht worden sei. Klar sei aber auch, dass die Impfungen in den nächsten Monaten noch keinen "Gemeinschaftsschutz" bringen könnten, sondern vorerst individuellen Schutz. Die Kanzlerin verteidigte erneut das gemeinsame europäische Vorgehen bei der Impfstoffbeschaffung mit regulären Zulassungsverfahren statt Notzulassungen.
"In der schwersten Krise seit dem Zweiten Weltkrieg halten wir Europäer zusammen", sagte die Kanzlerin. Dies gelte politisch wie auch epidemiologisch. Kein kleines EU-Land müsse nun bei den Impfungen hintenanstehen.
Quelle: ntv.de, jug/rts/dpa
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