Deutschland bekommt Freiheiten auf Probe

  04 März 2021    Gelesen: 322
  Deutschland bekommt Freiheiten auf Probe

Ein "Monat des Übergangs", ein "Chancenmonat": Die überraschend breiten Öffnungen innerhalb des fortgesetzten Lockdowns sollen einen möglichen Weg aus der Pandemie weisen. Doch Kanzlerin Merkel mahnt, dass die im Stufenplan eingebaute Notbremse ihr mindestens genauso wichtig ist.

Mehr als elf Stunden haben sie debattiert, einander informiert und, das räumen sie gerne eine, auch gestritten: Die Chronik nervenaufreibender Bund-Länder-Konferenzen ist nach dieser Mittwochnacht um ein Kapitel reicher, aber dieses Kapitel ist zumindest lesenswert, weil das Gipfelergebnis einigermaßen gehaltvoll ist. Die Bundesregierung und die 16 Ministerpräsidentinnen haben sich auf einen Fahrplan hin zur Normalisierung des Lebens verständigt.

Die Route bis zur Endstation steht noch nicht, aber immerhin die Richtung ist klar: Landkreise mit stabilen Inzidenzen unter 100 dürfen, wenn ihre jeweiligen Bundesländer mitspielen, in kleinen Schritten lockern. Landkreise mit Inzidenzen unter 50 lockern in größeren Schritten. Wer über 100 rutscht, muss zwar nicht ins Gefängnis, geht aber zurück auf Anfang. Angela Merkel nennt das "die Notbremse", die den Kompromiss in ihren Augen erst vertretbar mache. Im Gegenzug hält sie nicht länger an der umstrittenen 35er-Inzidenz fest, die praktisch beerdigt wurde.

n-tv


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